Blog
Hier findet ihr zukünftig Blogeinträge zu unterschiedlichen Themen, die mich nicht nur als Politikerin beschäftigen, sondern auch als Bürgerin und Teil unserer Gesellschaft.
- Zukunft der Windkraft in NRW
Wenn wir die Energiewende schaffen und auf klimaneutrale und moderne Energien setzen wollen, muss das Thema Windkraftausbau mit an vorderster Stelle stehen! Die Landesregierung hatte angekündigt, die Erzeugung von Energie aus Windkraft in den nächsten 8 Jahren zu verdoppeln – diese Einschätzung geht dabei aber komplett an der Realität vorbei. Während eine Studie des Landesamtes für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz aufzeigt, dass die aktuelle Windkraftpolitik dieses Ziel nicht erreichen kann, ist sich der NRW-Energieminister sicher, die Vorgaben sogar überfüllen zu können. Solche falschen Aussagen sind purer Wahlkampf. Die Bundesregierung hat sich dabei zum Ziel … Weiterlesen - Frohe Ostern!
Frohe Ostern! Genießt die Zeit mit euren Lieben, das Wetter, leckeres Essen, Besinnlichkeit, wildes Ostereiersuchen, Ruhe auf der Couch oder wonach euch sonst so ist. #castroprauxel #waltrop #datteln #ostern #osterhasen P.S. Bevor es hier einen Osterhasengate gibt, keine der Beiden ist der echte Osterhase und eigentlich kümmern sich Frida und Ghandi darum, dass Daniel Djan nicht langweilig wird. - Gespräch mit Kleingärtnerinnen und Kleingärtner
Heute war ich zu Besuch in der Gartenstadt Waltrop und konnte nach einem Gespräch mit dem Vorstand den Kleingarten ein weiteres Mal besichtigen! Auch in den Kleingärten wird deutlich, welche Auswirkungen die Pandemie auf das Ehrenamt und das Vereinsleben hat. Alle freuen sich jetzt – nach mehreren Jahren Pause – wieder, Osterfeuer, Sommer- und Vereinsfeste durchführen zu können. Die Kleingärten haben aber auch in den letzten Jahren einen deutlichen Zulauf erfahren – viele Menschen wissen diesen Raum in der Natur zur Erholung und auch als Hobby zu schätzen! Der Verein bereichert mit seinen Kooperationen … Weiterlesen - Plenarrückblick
** Plenarrückblick ** In dieser Woche haben die letzten Plenarsitzungen in dieser Legislaturperiode stattgefunden, bevor im Mai ein neuer Landtag gewählt wird. In den letzten Tagen ging es aber auch im Plenum zu wichtigen Themen nochmal heiß her. Ich durfte für meine Fraktion zu den steigenden Lebenserhaltungskosten sprechen – darüber hinaus war der Krieg in der Ukraine Thema sowie auch Änderungen am Krankenhausgestaltungsgesetz und einige Punkte zur Bildungspolitik. #IchWillWählen und Besuchergruppen Besonders gefreut habe ich mich in den letzten Tagen über den Besuch des Kinder und Jugendparlaments aus Waltrop. Sie konnten bei der … Weiterlesen - Walking Football beim SuS MerklindeAuch der Regen konnte uns gestern nicht abhalten und ich hatte die Chance, bei den Walking Footballern des SuS Merklinde mitzutrainieren! Ich wollte mich über das Konzept informieren, das unser Vereinsleben in Castrop-Rauxel durch eine weitere Möglichkeit bereichert hat – und das geht eben am besten, wenn man einfach selber mal die Sportsachen anzieht und am Training teilnimmt. „Walking Football“ gibt es in Merklinde seit Juni letzten Jahres. Gespielt wird dabei sechs gegen sechs, ohne Torwart und (wie der Name schon sagt): Laufen ist verboten! Dass das keinesfalls langweilig oder weniger anstrengend sein kann, … Weiterlesen
- Internationaler Tag gegen Rassismus 2022
Heute am 21.03.2022 ist der #internationaletaggegenrassismus. Gemeinsam mit vielen Bürger:innen aus #castroprauxel habe ich #Flagge gezeigt: wir sagen das einzige was wir nach Farben sortieren ist Wäsche. #internationalewochengegenrassismus #iwgr #datteln #waltrop #bewegtgegenrassismus #nonazis #fcknzs. Sandra zur Nieden Fotografie - Equal Pay Day 2022
Heute ist Equal Pay Day. D.h. erst ab heute – nicht seit 01.01. – bekommen Frauen im Durchschnitt Gehalt für ihre geleistete Arbeit. Das sind statistisch ca. 18% weniger als Männer. Der EPD bekommt seit ein paar Jahren verstärkt Aufmerksamkeit, gut so. Was man trotzdem immer wieder erklären muss: Dahinter steckt vor allem strukturelle Benachteiligung: Frauen arbeiten häufiger in Teilzeit, in Minijobs, in Branchen mit generell niedriger Bezahlung, seltener in Führungspositionen etc. Das ist nicht immer frei gewähltes Schicksal, wie teilweise behauptet wird. Sondern dahinter stecken gesellschaftliche Konventionen, Rollenbilder, aber auch Betreuungsstrukturen o.ä. Das … Weiterlesen - Zur Lage in der Ukraine
Die Lage im Ukraine-Russland-Konflikt verändert sich stündlich, aber eine Sache ist gewiss: Die Menschen fliehen, leiden und brauchen dringend Hilfe. Angesichts der bedrohlichen Situation haben wir als SPD-NRW-Fraktion eine Sondersitzung einberufen. Zu Gast waren Iryna Shum, die Generalkonsulin der Ukraine, Jakub Wawrzyniak, Generalkonsul der Republik Polen und Thorsten Klute, Polonia-Landesbeauftragter, die uns über die aktuelle Situation und auch über die konkreten Probleme der Menschen berichteten. Auch für die umliegenden Länder bedeutet dies eine große Herausforderung. Insbesondere der Umgang und die Aufnahmebereitschaft der Geflüchteten und der noch zahlreich fliehenden Menschen aus der Ukraine standen im … Weiterlesen - Plenarrückblick Februar 2022
** Plenumsrückblick ** Diese Woche endet nach vier Plenartagen – einer mehr als in „normalen“ Plenarwochen, weil wir am Dienstag mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Lage gestartet haben. Darüber hinaus standen an den anderen Tagen Schulpolitik, Energiepreise und die Verkehrspolitik in NRW an. Das Wichtigste in Kürze: #Corona-Lockerungen Im Laufe der Woche hat sich die Konferenz aus Landesminister*innen mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf einen Lockerungsplan in der Corona-Politik geeinigt. Auch im Landtag haben wir Öffnungsstrategien diskutiert. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty hat eindrucksvoll erklärt, dass anstehende Lockerungen sinnvoll und richtig sind – damit das … Weiterlesen - Wahl des Bundespräsidenten in Berlin
Am Wochenende durfte ich Teil der Bundesversammlung in Berlin sein und mit meiner Stimme Frank-Walter Steinmeier unterstützen! Für mich ein besonderes Erlebnis und eine historische Veranstaltung mitten in der Pandemie und in der aktuellen außenpolitischen Lage. Beeindruckt hat mich Frank-Walter Steinmeier direkt mit seiner ersten Rede nach der Wiederwahl. Mit großer Deutlichkeit hat er dargestellt, wie er die Krisen unserer Zeit angehen möchte: Durch Zusammenhalt in der Gesellschaft und Demokratie. Dazu zählt die Corona-Pandemie, aber auch der Ukraine-Russland-Konflikt, der uns aktuell begleitet. Ich bin froh, dass wir einen Bundepräsidenten haben, der die Werte und … Weiterlesen - Besuch in der Pflegeschule im St. Vincenz-Krankenhaus in Datteln
Heute habe ich die Pflegeschule des St. Vincenz-Krankenhaus in Datteln besucht und konnte mit einer Klasse über ihre Erwartungen, Erfahrungen und ihre Motivation für diesen Beruf sprechen! Die Pflegeschule in Datteln bietet in meinem Wahlkreis eine tolle Möglichkeit, junge Menschen für den Beruf in der Pflege auszubilden. Deutlich wurde in den Gesprächen mit dem Geschäftsführer und dem Leiter der Schule aber auch, dass uns nicht zuletzt durch die Bedingungen in der Pandemie Auszubildende in der Pflege fehlen werden. Die Kapazitäten hinter den „Intensivbetten“ sind vor allem menschliche Arbeitskraft. Umso wichtiger ist es für mich, … Weiterlesen - Paritätsgesetz NRW
Heute vor 103 Jahren wurde ein entscheidender Grundstein für unsere Demokratie, wie wir sie heute kennen, gelegt. Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal an einer Wahl teilnehmen und gleichzeitig fanden sich erstmalig auch weibliche Kandidatinnen auf den Wahlzetteln. Heutzutage sind Frauen sowohl in der Politik, als auch in anderen Berufsfeldern immer noch unterrepräsentiert. In der Gesellschaft liegt der Frauenanteil bei ungefähr 51%. Das spiegelt sich leider weder in der politischen Landschaft, noch in den Vorständen großer Firmen so wieder. Es ist also ein großer Fortschritt, dass Olaf Scholz … Weiterlesen - Frohe Weihnachten
Na, alle Weihnachtsgeschenke verpackt? Essen vorbereitet? Wohnung aufgeräumt? Hier sind die Geschenke eingepackt, sonst herrscht Chaos- gut das wir woanders feiern . Bei mir gibt es jetzt einen Kaffee, Füße hoch und dankbar sein. Für all die Lieben in meinem Leben, aber auch denen dankbar sein, die in diesen Tagen für uns alle weiter arbeiten und deshalb weniger Zeit mit ihren Lieben verbringen können. Allen die diese Tage allein verbringen wünsche ich ein gutes Buch, eine tolle Serie, viel Schlaf, ein langer Spaziergang und was immer euch gut tut. - Lisa + 1 im Plenum
Plenarwoche mit Lisa + 1 Aktuell bin ich auch während der Plenarwoche mit Begleitung im Landtag. Nicht ganz ohne den Kinderwagen durch das Gebäude zu bugsieren – auch wenn ich mittlerweile geübt bin. Anders scheinbar als im englischen Unterhaus darf Ole im Plenarsaal in Düsseldorf mit dabei sein. Baby im Plenum kein Problem – und wenn doch eine kurze Unstimmigkeit auftritt, unterstützen mich meine tollen Kolleginnen und Kollegen! Danke an die beste SPD-Landtagsfraktion NRW In dieser Woche sind wir am Mittwoch mit einer Unterrichtung der Landesregierung zur 4. Corona-Welle gestartet. Vielleicht habt ihr … Weiterlesen - Weltmädchentag
Happy #Weltmädchentag! Heute, wie auch vor einem Jahr. Geändert hat sich nicht viel, die Corona-Pandemie hat die Situation von Mädchen und Frauen weltweit eher verschlechtert – zu den Hochzeiten der Pandemie platzten die Frauenhäuser aus allen Nähten, weil häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen leider immer noch ein zu großes Problem ist. Die Herausforderungen, vor denen Mädchen vor allem weltweit noch stehen, sind schockierend. Rund 130 Millionen Mädchen haben keine Zugang zu Schulen. Mädchen werden weltweit häufiger diskriminiert als Jungen und sehen sich in vielen Situationen psychischer, körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt. … Weiterlesen - Neue Corona-Regeln in NRW
Schon seit letzten Freitag gibt es für NRW neue Corona-Lockerungen. Die Maskenpflicht im Freien entfällt – also muss draußen (!) keine Maske mehr z.B. in Warteschlangen getragen werden. Wenn der Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann, wird die Maske aber weiterhin empfohlen. Außerdem kann überall dort, wo bisher ein PCR-Test als Zugangsvoraussetzung benötigt wurde, jetzt alternativ auch ein Schnelltest als Nachweis verwendet werden. Dieser darf aber höchstens sechs Stunden alt sein. Weiter entfällt für Großveranstaltungen die Obergrenzen von 25.000 Zuschauer*innen und im Freien auch die 50%-Grenze der regulären Zuschauerkapazität. D.h. draußen können … Weiterlesen - Wahltag
Did it! Zwei #Stimmen für die #SPD. Der Wahlgang ist übrigens eins der wenigen Dinge wo ich richtig konservativ bin. Ich fand es als Kind schon cool mit meinen Eltern ins Wahllkokal zu gehen und jetzt finde ich es schön mit den eigenen Kids ins Wahllokal zu gehen, weshalb auch die #Briefwahl für mich nur dann in Frage kommt, wenn ich am Wahltag keine Zeit habe. Als Kind war wählen spannend weil es so selten vorkam, mittlerweile empfinde ich es als Privileg in einem demokratischen Staat wählen zu dürfen. Also schnappt euch eure Lieben … Weiterlesen - Wahlkreisbesuche mit Frank Schwabe
Mit Frank Schwabe durfte ich heute meinen Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty in meinem Wahlkreis empfangen! Gemeinsam haben wir uns tolle Projekte in Waltrop und Castrop-Rauxel angeschaut. Besonders eindrucksvoll ist das Projekt „Sprung über die Emscher“ in Castrop-Rauxel. Die 450 Meter lange Brücke für Fußgänger und Radfahrer wird dabei mit 8 Millionen Euro vom Bund gefördert – vielen Dank an der Stelle an Frank als Vertreter der SPD-Fraktion im Bundestag. Ich freue mich riesig darauf, mit dem Fahrrad über die Emscher fahren zu können, wenn das Projekt im nächsten Jahr fertiggestellt ist! Die Brücke wird … Weiterlesen - Gastbeitrag der Praktikantinnen
Ein Gastbeitrag unserer Praktikantinnen Luana und Maika: Wie läuft eigentlich ein Praktikum im nordrhein-westfälischen Landtag ab? Luana hat in den letzten zwei Wochen einen Einblick in die Arbeit von Serdar Yüksel gewonnen, SPD-Landtagsabgeordneten aus Bochum und Vorsitzender des Petitionsausschusses. Maika hat ihr Praktikum bei Lisa Kapteinat absolviert. Lisa vertritt die SPD beispielsweise im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und ist Teil des SPD-Fraktionsvorstandes. Und, was war das Highlight von Luana? Die Sitzung des Hauptausschusses im Plenarsaal mitzuerleben! Ziel dieses Ausschusses war es, ein Gesetz zu Korruptionsbekämpfung vorzubereiten. Dazu fand eine Expertenanhörung … Weiterlesen - Schöne Neuigkeiten!
Es gibt Neuigkeiten! Eigentlich sollte es letzte Woche einen Post geben, dass ich in den Mutterschutz starte. Dafür blieb dann aber spontan keine Zeit . Seit ein paar Tagen bereichert Ole unsere Familie . Ihr erreicht in nächster Zeit daher tendenziell eher mein Büro und in den Ausschüssen vertreten mich liebe Kolleg*innen. In dem Zusammenhang ist mir nochmal klar geworden, wie richtig die Forderung der SPD nach Elternschaftszeit für Väter nach der Geburt ist. Ich denke das sieht mein Mann genau so! - Woche des Wohnens
Woche des Wohnens In NRW wird der Wohnraum knapp! Viele Bürger*innen müssen das am eigenen Leib erfahren, denn es gibt immer weniger Wohnraum und damit immer mehr Menschen, die sich das Leben in ihrer Heimatstadt nicht mehr leisten können. Durch das Handeln der Schwarz-Gelben Regierung wird sich dieser Trend zunehmend verstärken. Das Ergebnis sind Städte die gespalten sind: In Wohnviertel in denen nur noch Spitzenverdienende wohnen können und soziale Brennpunkte. Die soziale Mitte wird mehr und mehr verdrängt und darunter leidet die Lebensqualität ganzer Städte in NRW! Für uns als SPD ist … Weiterlesen - Beginn des Kita-Jahres
Heute beginnt das #Kita-Jahr. Nach einem anstrengenden Pandemie-Jahr für Eltern, Kinder und Erzieherinnen und Erziehern hoffen wir alle, dass wir diese schweren Zeiten bald hinter uns lassen können. Ich wünsche allen Kinder viel Spaß und eine schöne Zeit in der Kita, den Erzieherinnen und Erziehern viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit und den stolzen Mamis und Papis eine schöne und hoffentlich nicht zu stressige Zeit beim Aufwachsen ihrer Kleinen. Denn das Angebot in den Kitas ist wichtig: Sowohl für die Eltern, um #Familie und #Beruf miteinander vereinbaren zu können, als auch für die … Weiterlesen - Chancengleichheit im Bildungssystem
Ungerechtigkeiten im Bildungssystem existieren – das ist eigentlich jedem klar, durch viele Studien belegt und auch schon breit diskutiert. Der Schulabschluss und das Elternhaus hängen eng zusammen, nicht alle können in dieser Gesellschaft mit denselben #Chancen in ihr Leben starten. Um das zu verdeutlichen: Bei 100 Kinder von Eltern mit einem Hochschulabschluss schaffen es mehr als 70 auch wieder an eine #Universität – von 100 Arbeiterkindern beginnen nur knapp 20 ein #Studium. Noch stärker wird der Kontrast bei den Doktorarbeiten: Hier erlangt nur ein Arbeiterkind den Doktorgrad im Gegensatz zu 10 von den 100 … Weiterlesen - Plenumsrückblick#Plenarrückblick Das letzte Plenum vor der Sommerpause fand in der letzten Woche statt. Auf der Tagesordnung der drei Tage stand passenden zum Beginn der Sommerferien unsere Initiative für gute Rahmenvorgaben in den Schulen für das nächste Schuljahr. Thema war darüber hinaus auch die fragwürdige Aktion von Armin Laschet, seinen Corona-Expertenrat aufgelöst zu haben. Das verlangt Erklärung und zu der aktuellen Stunde der Grünen durfte ich im Plenum reden. Das Wichtigste in Kürze: #AktuelleStunde zu Laschets Expertenrat Am 23. Juni hat Armin Laschet bekanntgegeben, dass er seinen Expertenrat Corona aufgelöst hat. Mitglieder in diesem … Weiterlesen
- Plenarrückblick Juni 2021: Gesunde Menschen statt Gewinnmaximierung
Plenarrückblick! Mittwoch bis Freitag fanden im Landtag NRW wieder drei Plenartage statt. Mit einer bundesweiten Inzidenz von 10 war Corona seit Ewigkeiten mal wieder nicht das bestimmende Thema – diskutiert wurden aber zum Glück die Auswirkungen und Folgen dieser Pandemie für Mensch und Gesellschaft. Hier das Wichtigste wie immer in Kürze: #Gesundheit und #Pflege Als SPD-Fraktion haben wir einen Antrag zum aktuellen Gesundheits- und Pflegesystem gestellt, zu dem ich reden durfte. Wir müssen die Aufmerksamkeit für das Thema nutzen und unser System jetzt zukunftssicher gestalten. Denn uns ist klar: die Gesundheit der Menschen … Weiterlesen - Sowi kommt wieder!
Gegen massive Widerstände von Lehrkräften und Schülern, von Gewerkschaften, Verbänden und von Lehrenden aus den Universitäten – Also gegen den Rat derjenigen die es wirklich betrifft und einer Petition mit über 40.000 Unterschriften hat heute die schwarz-gelbe Landesregierung für die Abschaffung des Unterrichtsfaches Sozialwissenschaften gestimmt. Geändert wird damit die Lehramtszugangsverordnung. Aus Sozialwissenschaft wird „Wirtschaft-Politik“, Soziologie fällt dabei jetzt komplett raus. Was vorher das Gleichgewicht zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft war, wird jetzt zum ideologischen Projekt einer Bildungsministerin Gebauer. Dabei sieht sie selber das Problem nicht – Soziologie könne man ja ganz einfach immer in … Weiterlesen - Fahrradtag
Über 80% der Deutschen nutzen ein Fahrrad, mehr als die Hälfte hält es sogar für ein unverzichtbares Verkehrsmittel. Bei rund 80% der deutschen Haushalt mit einem oder mehreren Fahrrädern kommen damit etwa 78 Millionen Fahrräder auf deutsche Straßen. Bei der Sicherheit sieht es hingegen noch anders aus – knappe 40% der Befragten fühlen sich nicht sicher im Straßenverkehr mit einem Fahrrad (Zahlen nach Bundesverkehrsministerium). Heute am #Fahrradtag ist ein guter Zeitpunkt, um nochmal über eine zukunftsfeste Mobilität zu sprechen. Der Wille zum Fahrrad ist da, das Problem liegt in vielen Fällen noch in der … Weiterlesen - Plenumsrückblick Mai 2021
Plenumsrückblick! Die letzten drei Tage waren wieder Plenartage im Landtag NRW. Neben einer Rede von mir zu Impfungen von Kindern, ging es auch um das Aussetzen von Patenten für die Corona-Impfungen und einigen Themen abseits von Corona: #Impfung von Kindern Im Rahmen unseres SPD-Antrags durfte ich zu der Situation junger Menschen in der Pandemie sprechen. Während für Erwachsene der Weg aus der Pandemie in den meisten Fällen die Impfung ist, fehlt diese Sicherheit bisher bei den Kindern und Jugendlichen. Daher fordern wir jetzt, frühzeitig, einen Impfplan von der Landesregierung, um für Kinder und Jugendliche … Weiterlesen - Internationaler Tag gegen Homophobie
Der 17. Mai 1990 war ein zentraler und auch damals schon längst überfälliger Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung von Homosexuellen: Die WHO strich Homosexualität als Krankheitsbild aus ihrem Diagnoseschlüssel. Der Weg zur Gleichstellung von Homo-, Bi-, Inter- und Transsexualität ist aber noch weit. Die Hasskriminalität ist in letzter Zeit bedauerlicherweise deutlich angestiegen. Heute, zum internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, können wir ein Zeichen setzen, dass Diskriminierung in unserer Gesellschaft keinen Platz hat! - Gedanken zu LongCovid und MECFS
Die „Myalgische Enzephalomyelitis“ bzw. das „Chronic Fatigue Syndrom“ (ME/CFS) ist eine ernstzunehmende und chronische Krankheit, die in den letzten Jahren nicht viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Dabei leiden allein in Deutschland mehrere Hunderttausend Menschen an ME/CFS. Aufgrund der problematischen Diagnose – Betroffene fühlen sich nämlich u.a. müde und schlapp – fragt sich, wie hoch die Dunkelziffer sein mag. Schätzungen gehen von zwischen 250.000 und 400.000 Menschen aus, die an ME/CFS leiden. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Menschen, die eine Corona-Infektion hinter sich haben, nun von Symptomen berichten, die sich mit denen von ME/CFS überschneiden. Sie … Weiterlesen - Gastbeitrag: Jugend und Corona
Meine Praktikantin Lea Leidig hatte leider in der letzten Woche ihren letzten Tag – sie hat uns aber dennoch nochmal einen Gastbeitrag dagelassen!Es geht um Jugendliche und Corona, Lea war Jugendexpertin bei einer Studie der Bertelsmann-Stiftung und schreibt hier nochmal über die wichtigsten Ergebnisse.„Jugendliche erfahren zu wenig Beachtung in der Pandemie und fühlen sich nicht durch die Politik wahrgenommen. Das ergab eine der Studie von Forscher:innen der Universität Hildesheim und Frankfurt. Sie befragten Jugendliche im Frühjahr und Herbst 2020 zu ihrer Stimmung, ihren Ressourcen zu Hause und ihrem Blick auf die Pandemie. Im ersten Lockdown im … Weiterlesen - Welttag gegen Zensur im Internet – wie frei sind wir in Deutschland?
In einer Liste von #reporterohnegrenzen wurden im letzten Jahr die Feinde des Internets aufgelistet. Die Ergebnisse sind erschreckend, aber in vielen Teilen auch nicht wirklich überraschend. In vielen Teilen der Welt wird die freie Meinungsäußerung durch Behörden, Unternehmen oder informelle Netzwerke eingeschränkt, Journalistinnen und Journalisten werden eingeschüchtert, überwacht und zensiert. Dazu zählen Länder wie Russland und China, aber auch die Regierungen in Mexiko oder Algerien gehen aktiv gegen Journalistinnen vor (Die vollständige Liste findet man hier: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/…/feinde-des…). Doch wie sieht die Lage eigentlich in Deutschland aus? Aus den Ecken (meistens rechter) Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner … Weiterlesen - Beschlüsse der MPK vom 03. März 2021
Die Verhandlungen haben lange gedauert, gestern Abend konnte die MPK einen Stufenplan vorlegen. Heute Abend bespreche ich zusammen mit dem Bundestagsabgeordenten Frank Schwabe und Bürgermeister Rajko Kravanja live auf Facebook die neuen Regelungen aus den Perspektiven von Bund, Land und Kommune – wird also spannend. Zur vorab Info aber schon einmal hier die neuen Beschlüsse: Wer auf eine Öffnungsperspektive gehofft hat, kann sich über die Beschlüsse der MPK freuen. Kritisiert wird aber auch eine zu schnelle Öffnung und die Angst davor, dass die Pandemie wieder unkontrollierbar wird. Der Lockdown wird bis zum 28. März … Weiterlesen - Gedanken zu Hanau
Rassismus tötet. Am 19 Februar 2020 wurden bei einem rechtsextremistischen Terroranschlag neun Menschen umgebracht. Sie wurden aus ihrem Leben gerissen, hatten Familie, standen kurz vor der Hochzeit oder am Ende ihrer Ausbildung. Neun Menschenleben und ihren Familien wurden die Zukunft zerstört, angetrieben von rechtem Hass und Hetze. #HanauIstÜberall – Hanau ist kein Einzelfall. Leider. Rechte Gewalt nimmt immer mehr zu und wir müssen als Gesellschaft dagegenhalten. Das, was in Hanau passiert ist, kann überall passieren. Der Weg ist noch lange nicht gegangen, es gibt noch viel zu tun. Alltags- und institutioneller Rassismus … Weiterlesen - Bericht meiner Praktikantin
Ab heute wird uns Lea als Praktikantin im Team unterstützen. Die nächsten sechs Wochen wird sie mich im Wahlkreis und im Landtag begleiten – Corona-konform selbstverständlich. Das Team und ich freuen uns auf die gemeinsame Zeit. Lassen wir Lea kurz selbst zu Wort kommen: Mein Name ist Lea Leidig, ich bin 19 Jahre alt und ich mache jetzt 6 Wochen lang mein Praktikum bei Lisa. Tatsächlich ist das nicht mein erster Besuch bei Lisa im Landtag. Ich durfte schon am Jugendlandtag 2018 Lisas Platz im Landtag einnehmen und habe daraufhin in der 11. Klasse … Weiterlesen - Reform der Krankenhauslandschaft
Die Krankenhauslandschaft muss reformiert werden, da sind sich alle einig. Es hat sich insbesondere gezeigt, dass eine Planung über Bettenzahlen und Fallpauschalen die Versorgungsbedürfnisse der Menschen nicht richtig abbilden kann. Eine Behandlung ist viel zu komplex und individuell, um über Pauschalen finanziell und personell abdeckt zu werden. Heute haben wir im Gesundheitsausschuss über das von CDU und FDP eingebrachte Krankenhausgestaltungsgesetz debattiert. Der SPD ist es ein großes Anliegen, das Patientenwohl in den Vordergrund zu rücken. Eine gelungene Gesundheitsversorgung basiert auf Kooperation anstatt auf Konkurrenz und Profitorientierung bzw. Verlustvermeidung. - Besuch im Impfzentrum Recklinghausen
Heute habe ich mir zusammen mit Frank Schwabe , Andreas Becker und Daniel Djan das Impfzentrum im Kreis #Recklinghausen angeschaut. Landrat Bodo Klimpel hat mit uns den kompletten Rundgang, von der Registrierung über die Aufklärung und Impfung bis zum Beobachtungsraum gemacht. Ab nächster Woche soll es hier losgehen. Möglich wären 2000 Impfungen am Tag, aufgrund des zur Verfügung stehenden Impfstoffs, wird dort mit 560 #Impfungen am Tag gestartet. Habt ihr schon Corona-Impferfahrungen gemacht? Vielleicht Termine für Eltern oder Großeltern? Oder gehört ihr aufgrund des Berufs zu den ersten die geimpft werden? - Neue Praktikantin
In den kommenden Monaten unterstützt mich Rechtsreferendarin Caroline Weckesser als Praktikantin bei meiner Arbeit. Caroline konnte an diesem Mittwoch an der Sitzung des Rechtsausschusses teilnehmen. Folgende Eindrücke hat sie dabei gesammelt: „Besonders kontrovers wurde das Thema Corona in der Justiz diskutiert. Hier wurde deutlich, dass die fehlende flächendeckende Einführung der E-Akte die Arbeit aus dem Home-Office erschwert. Konkrete Zahlen zur Nutzung von Home-Office in seinem Geschäftsbereich konnte Minister Biesenbach nicht vorlegen, kündigte jedoch an, diese schriftlich nachzureichen. Dasselbe versprach der Minister zum Thema #FFP2-Masken, #vanLaack: Hier wollte die Opposition wissen, wie viele Masken im gesamten Geschäftsbereich, … Weiterlesen - SowiBleibtDa die Diskussion um die Abschaffung des Schulfachs SoWi durch die schwarz-gelbe Landesregierung jetzt schon ein paar mal an mich heran getragen wurde, hier die Positionierung der SPD-Landtagsfraktion NRW, der ich mich vollumfänglich anschließe. Wir wissen um die gesellschaftliche Bedeutung des Faches Sozialwissenschaften und sind daher sehr besorgt angesichts der Ankündigungen der Landesregierung. Die Themen des Faches sind vielseitig und von enormer Relevanz für junge Menschen sowohl in ihrer weiteren Schullaufbahn als auch für ein Leben in einer demokratischen Gesellschaft insgesamt. Sozialwissenschaften fördern kritisches Denken und die konstruktive Auseinandersetzung mit gesellschaftlich und politisch … Weiterlesen
- Sonderplenum 12. JanuarSonderplenum auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion NRW. Gesprochen wurde heute über die Entwicklung der Corona-Pandemie und die Coronaregionalverordnung der Landesregierung. Was ist das Problem? Bei der Bund-Länder-Konferenz in der letzten Woche wurden einige klare Vorgehensweisen besprochen. Darunter auch die (umstrittene) Eingrenzung des Bewegungsradius bei einer hohen Inzidenz. In der Coronaschutzverordnung der Landesregierung vom 07. Januar war davon allerdings keine Rede mehr. Man wolle stattdessen mit den Kommunen persönlich sprechen. Das Ergebnis: In Recklinghausen gibt es diese Beschränkung, in u.a. Gelsenkirchen aber nicht. Und das, obwohl beide Städte eine Inzidenz über 200 haben. Dazu kommt noch, dass … Weiterlesen
- Amerika
„Heute ist ein guter Tag, um in eine antifaschistische Partei einzutreten“. Diese Aussage von Kevin Kühnert gilt nach den Geschehnissen in Amerika mehr als zuvor. Es ist schrecklich zu sehen, wie, angetrieben von einem bereits abgewählten Präsidenten, das demokratische System mit Füßen getreten wird. Jahrelange Spaltung und Hetze zollen ihren Tribut und die Angriffe auf die Parlamente, die Herzstücke unserer Demokratie, zeigen das wahre Gesicht dieser Ideologien. Im August versuchten Reichsbürger in Deutschland den Bundestag zu stürmen. Gestern waren es ideologisierte Trump-Anhänger im US-Kapitol. Als Demokraten müssen wir zusammenstehen. Egal ob in Berlin oder … Weiterlesen - Corona-Update
#Corona-Update – Neue Aussagen der Landesregierung zu KiTas und Schulen Die Maßnahmen werden bis Ende Januar verlängert. Überraschend ist das nicht, denn die Lage hat sich weiter verschlechtert:Im Monat Dezember sind mehr Menschen an und mit Covid-19 gestorben, als von März bis November zusammen. Unser Gesundheitssystem inklusive der Gesundheitsämter kommt an die Grenzen. Drei Viertel der Landkreise in Deutschland weisen eine Inzidenz von über 100 auf – viele Landkreise liegen sogar über 200. Klar ist also, dass gehandelt werden muss. Und wie immer sind wir alle gefragt: Seid vernünftig, verzichtet auf Kontakte und sorgt … Weiterlesen - Jahresrückblick 2020„Also noch viel zu tun. Ich freue mich auf 2020, auf ein neues Jahrzehnt!“ – So endete mein Jahresabschluss 2019 und wir können hoffen, dass die nächsten 9 Jahre dieses Jahrzehnts besser werden als 2020. Corona hat uns härter getroffen als andere Krisen der letzten Jahre und wir können in Deutschland noch davon sprechen, dass wir das Geschehen größtenteils unter Kontrolle halten konnten. Das liegt einerseits am unermüdlichen Einsatz unserer medizinischen Fach-, und Pflegekräfte, aber auch an der Solidarität vieler Menschen, die auf unnötige Kontakte verzichtet und social-distancing zu ihrer Devise gemacht haben. Vielen … Weiterlesen
- Der Lockdown kommt – er kommt aber zu spät!
Die Situation in der Corona-Pandemie spitzt sich in den letzten Tagen immer weiter zu. Es war für den Winter so zu erwarten, aber der letzte Teil-Lockdown konnte die Entwicklungen wenn überhaupt nur abschwächen. Es ist wichtig jetzt Regelungen für einen zügigen harten Lockdown zu treffen, ansonsten wird uns die Pandemie spätestens im nächsten Jahr hart treffen. Heute hat Ministerpräsident Armin Laschet bekanntgegeben, dass er sich im Gespräch mit den Ländern und der Bundeskanzlerin für einen bundesweiten Lockdown einsetzen möchte. Bevor das geschieht werden in NRW weitere Punkte direkt umgesetzt. Das trifft vor allem den Bereich … Weiterlesen - Lockdown und die wirtschaftlichen FolgenDer November Lockdown hat viele Firmen, Restaurants und Selbstständige hart getroffen. Um den finanziellen Einbußen entgegenzuwirken wurden staatliche Hilfen beschlossen. Betroffene bekommen bis zu 75% des Vorjahreseinkommens im November, um die Verluste zu kompensieren. Leider scheinbar leichter gesagt als getan! Hilfen die akut nötig sind können aller Voraussicht nach erst Anfang Januar 2021 ausgezahlt werden. Grund dafür ist mangelnde Software. Der Bund kann den Ländern erst ab dem 20. Dezember das nötige Programm zur Bearbeitung der Anträge zur Verfügung stellen. Aktuell werden bereits Abschlagszahlungen ausgezahlt, die aber in vielen Fällen bei weitem nicht ausreichen. … Weiterlesen
- Frauen in Führungspositionen
Wirft man einen Blick in die Chefetagen vieler deutscher Firmen stellt man schnell fest: Männer über Männer. Für uns als SPD ist das ein Unding! Nach vielen Diskussionen und Streitigkeiten mit der Union können wir endlich einen längst überfälligen Erfolg vermelden! Geplant sind drei wesentliche Maßnahmen: 1. In den Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern muss in Zukunft spätestens ab einer Neubesetzung ein Mitglied eine Frau sein. 2. In Unternehmen mit einer Mehrheitsbeteiligung des Bundes soll es eine Aufsichtsratsquote von mindestens 30 Prozent und eine Mindestbeteiligung in Vorständen geben. … Weiterlesen - Lockdown Light
Wer über den November hinweg täglich den aktuellen Stand der Corona-Zahlen verfolgt hat, hat es wahrscheinlich schon geahnt: Die ‚Lockdown Light‘ Maßnahmen bleiben auch im Dezember bestehen, teils auch mit Verschärfungen. Leider ist es nicht gelungen, die Infektionszahlen über den November zu senken. Die letzten Tage zeigen eine Stagnation auf einem immer noch sehr hohen Niveau. Dementsprechend haben Kanzlerin und Ministerpräsident*innen gestern beschlossen, dass die aktuellen Maßnahmen bis zum 20. Dezember weiterhin gelten und an einigen Stellen verschärft werden: – Betriebe und Einrichtungen die aktuell geschlossen sind bleiben geschlossen– Maskenpflicht überall wo Publikumsverkehr herrscht– … Weiterlesen - Faire Arbeit in der Fleischindustrie – nicht mit der CDU
Morgen diskutieren wir im Plenum über das Arbeitsschutzkontrollgesetz. Dabei geht es um die Verbesserung beim Arbeitsschutz in der Fleischindustrie, die dringend notwendig ist! Der Bundestag hätte das Gesetz schon im Oktober verabschieden sollen und eigentlich dachte ich, das Ziel den miserablen Bedingungen in der Branche ein Stück weit ein Ende zu setzen, sei Konsens. Aber die Union hat das Thema kurzfristig von der Tagesordnung genommen und blockiert seitdem. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, sich für die Verabschiedung auf Bundesebene einzusetzen! - 09. November – Nie Wieder Faschismus
#NieWieder Konzentrationslage. #NieWieder Rassismus.#NieWieder Faschismus. „Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen“ – Primo Levi, Holocaust-Überlebender. Der 09. November sollte uns allen ein Mahntag sein. Vor allem in Zeiten, in denen #RechteGewalt weiter zunimmt, Parteien in deutschen Parlamenten unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen und selbsternannte „Reichsbürger“ die Stufen des Bundestages erklimmen. Wir wollen heute denjenigen gedenken, die im November 1938 ihre Existenz oder ihr Leben gelassen haben. Vielen Dank an dieser Stelle an den Stadtjugendring Castrop-Rauxel e.V. , die heute auf ihre alljährliche Veranstaltung in Präsenz verzichten. Stattdessen soll eine Lichterkette von Haus zu … Weiterlesen - Tarifverhandlungen
Die Nachricht kam schon vor einigen Tagen: Einigung bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst! Das finde ich erstmal erfreulich. In den Tagen davor ist die Debatte aus meiner Sicht nämlich auch teilweise unschön verlaufen: Die Streikenden verhielten sich unsolidarisch in der Corona-Krise, unverschämte Forderungen in Krisenzeiten. Dabei gehören zu einem Streik immer zwei Seiten. Umso schöner, dass am Ende ein Kompromiss zu Stande kommt mit dem viele zufrieden sind – Kompromisse sind auch in schwierigen Zeiten möglich!Unter den öffentlichen Dienst fallen die verschiedensten Berufe: Müllwerker*innen, Erzieher*innen, Theaterpädagogen etc. Alle bekommen eine Corona-Prämie – … Weiterlesen - Wahlalter 16
Das Wahlalter ab 16 bei Landtagswahlen muss jetzt kommen! Wir wollen mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch der jüngeren Generation die Chance bieten, ihre Zukunft aktiv mitzugestalten.Heute werden wir im Plenum darüber abstimmen, ob das Wahlalter abgesenkt wird. - Homeoffice ist Realität
Homeoffice ist Realität! Und eine moderne Arbeitswelt braucht moderne Regeln. Dazu gehen wir einen ersten Schritt, mit dem Gesetzentwurf von Hubertus Heil zum mobilen Arbeiten Das bedeutet: Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage im Jahr, sofern keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen. Ein wichtiges Signal, das den Beschäftigten den Rücken stärkt! Keine willkürliche Ablehnung von Home Office durch den Arbeitgeber Aber 2 Tage/Monat kann nur ein Anfang sein. Home Office ist kein Selbstläufer, auch hier brauchen wir klare arbeitsschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitnehmer*innen.Wichtig dabei: Flexibilisierung ja gerne, aber ohne Doppelbelastung und Entgrenzung für die Beschäftigten! Da geht noch … Weiterlesen - Das Chronische Fatigue Syndrom
Wir alle fühlen uns das eine oder andere Mal erschöpft und ausgelaugt. Aber was bedeutet es, unter einer Krankheit zu leiden, deren Hauptsymptom eine Erschöpfung ist, die bis zur Bewegungsunfähigkeit führen kann? Die Rede ist von ME/CFS (oder die Langversion „Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom“). Dabei geht es nicht um eine bloße Müdigkeit, sondern um eine erstzunehmende Krankheit, die derzeit zwar kaum erforscht wird, aber doch recht häufig vertreten ist und jüngst sogar mit Corona in Verbindung gebracht wird.Am Mittwoch habe ich das Thema im Ausschuss für Gesundheit auf die Tagesordnung gebracht. Die Gespräche und die anvisierten Forschungsprojekte, … Weiterlesen - Veranstaltungsbranche
Viele Branchen sind durch die Corona-Krise schwer getroffen, das hat sich in den letzten Monaten abgezeichnet. Durch Kurzarbeitergelder, Steuersenkungen, Kredite und Sofortzahlungen konnten zu Beginn der Krise an vielen Stellen Sicherheiten geschaffen werden. Aber fast ein ganzes Jahr ohne Einkommen kann dadurch nicht gefangen werden.Vor dieser Situation stehen aber viele Schaustellerinnen und Schausteller. Sie sind wichtig für das kulturelle Leben und die Branche darf jetzt nicht aussterben. Darum müssen wir auch dort finanzielle Sicherheiten in der Zukunft gewährleisten können – unabhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen. - Stichwahl 2020
Lieber Bürgermeister Rajko Kravanja, herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl! Lieber Marcel Mittelbach herzlichen Glückwunsch zur Wahl und diesem hervorragendem Ergebnis, insbesondere als Herausforderer. Ich freu mich auf die weitere Zusammenarbeit mit euch beiden und André Dora. (Das Bild mit Rajko ist aus pre Corona Zeiten) - Quartiersbegehung
Heute haben Frank Schwabe, Michael Hübner und ich zusammen mit der Vonovia West das Vonovia Quartier Deininghausen besucht. Die Vonovia besitzt in der Castrop-Rauxler Siedlung mehr als 400 Wohnungen und prägt damit das Ortsbild. In einer „Modernisierungsoffensive“ werden nach und nach ein Großteil der Wohnungen modernisiert und damit das gesamte Quartier aufgewertet, wovon ich mich heute auch persönlich überzeugen konnte. Wichtig ist dabei, die alte Mieterstruktur nicht zu verlieren. In Deininghausen hat man es geschafft die Flächen zu entwickeln, die Mieter größtenteils zu behalten und immense Mietpreissteigerungen zu vermeiden. Darüber hinaus befindet sich weiter ein großer Teil unter staatlicher … Weiterlesen - Kommunalwahl 2020
Gestern waren Kommunalwahlen in NRW und ich bin unendlich dankbar und stolz auf die SPD-Kandidat*innen aus meinem Wahlkreis. André Dora kann in Datteln eine absolute Mehrheit holen, Bürgermeister Rajko Kravanja (Castrop-Rauxel) und Bürgermeister-Kandidat Marcel Mittelbach (Waltrop) können mit einem gutem Ergebnis im Rücken in die Stichwahl ziehen.In zwei Wochen geht es in die Stichwahl, sowohl für einige Bürgermeister, als aber auch vor allem für die Stimme des Landrats. Deswegen meine Bitte an alle: Geht auch in zwei Wochen wählen und bestimmt mit, wer in den nächsten Jahren an diesen Stellen unsere Politik prägen soll! Mein großer Glückwunsch und Dank geht auch raus an … Weiterlesen - Gedanken zu MoriaDie Bilder aus Moria sind nicht erst seit dem Feuer eine Schande für die Mitgliedstaaten der europäischen Union. Wir haben keine Zeit für Zuständigkeitsdebatten oder Schuldzuweisungen, es gilt jetzt zu helfen. Ohne wenn und aber. 400 Kinder zu retten ist gut, aber angesichts der dramatischen Lage kein Grund stolz zu sein. Viele Städte und Länder haben bereits lange angeboten Flüchtlinge aufzunehmen und dieses Angebot nun erneuert. Seehofer muss nun den Weg frei machen. Die derzeitige Situation ist unerträglich.
- Jugendliche hören
Ein Großteil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen fühlen sich in ihren Sorgen gerade in der jetzigen Situation von der Politik oder anderen Institutionen nicht gehört.Daran müssen wir etwas ändern! Diese Generation darf sich nicht ausgeschlossen und zu wenig unterstützt fühlen.Wir müssen mehr mit ihnen in Kontakt treten – nicht nur in Klimafragen. Das Ziel muss es sein, ihnen zu zeigen, dass ihre Meinung zählt und Sie ebenfalls eine Stimme haben, die gehört wird. Nur so besteht eine Chance auf eine faire und solidarische Zukunft! In Studien hat sich gezeigt, dass die Jugendlichen und jungen Erwachsenen … Weiterlesen - Gedanken zu „Sturm auf Berlin“
Unter dem Sturm auf Berlin haben Rechtsextreme am Samstag mit Reichsflaggen die Treppen des Reichstags erklommen, 81 Jahre nachdem Deutschland in Polen einmarschiert ist und der zweite Weltkrieg mit mehr als 60 Millionen Toten begann. Heute ist Antikriegstag, an dem wir umso eindringlicher der Opfer der Weltkriege gedenken und mit aller Kraft verhindern müssen, dass ähnliche Dinge erneut geschehen! - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Heute haben wir in den LandtagNRW die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. CDU und FDP hielten das für keine gute Idee und haben den Antrag abgelehnt. Warum das aber die richtige Entscheidung gewesen wäre? Bei den Straßenausbaubeiträgen müssen die Grundstückseigentümer*innen zahlen, wenn die zum Grundstück gehörende Straße saniert wird. Das können teilweise hohe Summen sein, die die finanzielle Existenz der Eigentümer gefährden. Darüber hinaus werden die Kommunen durch das Kommunalabgabegesetz dazu gezwungen, diese Abgabe zu entnehmen. Die Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und können Existenzen ruinieren. Das muss beendet werden! Sie können jeden treffen: Junge Familien, Rentnerinnen und Rentner oder auch Menschen, die sich das Einfamilienhaus als Investition in … Weiterlesen - Sozialer Neustart für die Pflege – Veranstaltung mit Thomas Kutschaty
Wir haben genug geklatscht – was wir jetzt brauchen ist ein sozialer Neustart für die Pflege! Heute hatte ich Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, in meinem Wahlkreis zu Gast, um gemeinsam mit vielen Pflegekräften vor Ort über Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Mit dabei waren noch Bürgermeister Rajko Kravanja und der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Vielen Dank an alle, die dabei waren und vor allem auch für den tollen Input und die tollen Ideen, die mich motivieren, in diesem Bereich weiter für bessere Bedingungen zu streiten! Eine bessere Bezahlung ist die eine Sache, in der Pflege wünscht man sich … Weiterlesen - 4-Tage WocheDie 4-Tage Woche ist wieder im Gespräch. Als Instrument, um in der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern und den Strukturwandel zu bwältigen.