Newsletter – Mein Jahresrückblick: „Das war 2018“

Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln
Viele Geflüchtete in Deutschland beginnen eine Ausbildung, ein Studium oder arbeiten an einem Schulabschluss, um ihre Perspektiven zu verbessern. Gleichzeitig herrscht in Deutschland ein Fachkräfte- und Auszubildendenmangel.
„„Junge Geflüchtete nicht im Stich lassen“ – Rede vom 13.12.2018“ weiterlesen
Anlässlich der Debatte um den Bahnsteig in Castrop-Rauxel Süd erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:
„Die Situation am Bahnhof Castrop-Rauxel Süd ist frustrierend. Wir freuen uns über die neuen Züge der Emschertalbahn, doch grade für die älteren Fahrgäste oder Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, ist der Einstieg in den RB 43 beschwerlich. Eine Lösung ist längst überfällig. „Barrierefreiheit für alle am Bahnhof Castrop-Rauxel Süd – Ortsbegehung mit Lisa Kapteinat und Chef der DB NRW“ weiterlesen
Die SPD Landtagsfraktion NRW hat auf ihrer Klausurtagung am 05. und 06. November mit einem Gesetzentwurf die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:
„Unser Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten ohne dabei die Kommunen im Stich zu lassen. Die haben bisher 50-80% der Kosten auf die Anlieger abgelegt – dabei sind teilweise horrende Zahlungsforderungen entstanden. Das wollen wir in Zukunft vermeiden und die Beiträge deshalb komplett abschaffen. Das Land soll nach unserem Vorschlag die Kosten übernehmen. “
„Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen“ weiterlesen
Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet.
Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Castrop-Rauxel bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 200.000 Euro rechnen. Auch Datteln profitiert und kann um rund 150.000 Euro entlastet werden, Waltrop um rund 80.000 Euro.
Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:
„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“
Mit dem neuen Landesprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“ fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Projekte und Initiativen, die „zur Förderung und Stärkung unserer vielfältigen Heimat“ beitragen.
Dazu die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat: „Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln auf dieses Programm aufmerksam machen und dazu aufrufen, sich aktiv zu beteiligen. Die Fördergelder, die das Land hier zur Verfügung stellt, können verschiedenen Projekten und Initiativen zu Gute kommen – vor allem aber den Menschen vor Ort, die Heimat schaffen und erleben.“ „Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat““ weiterlesen
Das ist Lilli. Sie hat als Praktikantin für 6 Wochen mein Team im Landtag verstärkt. Im September hat sie mich und den AK Arbeit, Gesundheit und Soziales nach Bochum zum Gesundheitscampus begleitet. Das waren ihre Eindrücke:
Ein Praktikum bei einer Landtagsabgeordneten ist so ziemlich der abwechslungsreichste Alltag, den man sich vorstellen kann. Und obwohl eine Hochschule zu besuchen für mich als Studentin nichts ungewöhnliches sein soll, hat die Hochschule für Gesundheit in Bochum mich dann doch sehr überrascht.
Während des Rundgangs fiel direkt auf, dass die Hochschule sich sehr um das Thema Inklusion kümmert. Blindenwege auf dem Boden und Türen mit Tasten zum Öffnen waren dort Standard.
Doch auch auf ihrem wissenschaftlichen Fachgebiet, dem Gesundheitsstudium, wusste die Hochschule zu überzeugen. Realistisch nachgebaute Wohnungen oder Krankenzimmer, sowie fernsteuerbare Puppen von Neugeborenen, Schwangeren oder Patienten bereiten die Student*innen hier mit besten technischen Standards auf ihr Berufsleben vor.
Die Hochschule für Gesundheit hat also einiges zu bieten und ich nehme viele spannende, interessante und lehrreiche Eindrücke von dieser Exkursion mit Lisa mit.
Die SPD-Abgeordneten Frank Schwabe und Lisa Kapteinat fordern, dass Beschäftigte auf dem geplanten Sozialen Arbeitsmarkt nach Tarif bezahlt werden. Der derzeitige Gesetzentwurf sieht nur eine Bezahlung nach Mindestlohn vor, weil die CDU eine tarifliche Bezahlung blockiert. „Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt“ weiterlesen
Lisa Kapteinat: „Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!“
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf: „Bereits in der letzten Woche soll nach Berichten der BILD von heute (2. August) ein 48 Jahre alter Sexualstraftäter am Tag seiner Haftentlassung im RegionalExpress von Krefeld nach Düsseldorf wieder eine Sexualstraftat zum Nachteil von Kindern begangen haben.
„Lisa Kapteinat: „Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!““ weiterlesen
6.400 Frauen waren 2016 in NRW wohnungslos. Eine Vielzahl an Frauen muss außerdem an Frauenhäusern abgewiesen werden. Der Grund: Platzmangel. Minister Laumann fordert einerseits mehr Kooperation innerhalb der Kommunen und schiebt damit die Verantwortung ab. Ministerin Scharrenbach kürzt andererseits die Mittel für den sozialen Wohnungsbau um 300 Mio. Euro pro Jahr. Nach der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde kommt die Pressemitteilung ihres Ministeriums mit der NRW.Bank in Verhandlung über Fördermittel in Höhe von eben jenen 300 Mio. Euro zu stehen. Zufälle gibt’s!