Allgemein – Seite 27 – Lisa Kapteinat

16. April 201830. Mai 2018

Pressemitteilung – „Schwarz-Gelb muss Ernst machen mit der IGA 2027“

Lisa Kapteinat: „Schwarz-Gelb muss Ernst machen mit der IGA 2027“

In einer kleinen Anfrage hat die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat gemeinsam mit ihren Kollegen Michael Hübner und Sebastian Watermeier die Landesregierung aufgefordert, endlich Klarheit über den Stand der Finanzierung und die Projektvorbereitung zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 zu schaffen. Dazu erklärt Lisa Kapteinat:

„Die IGA ist eine Riesenchance für die Ruhr-Region. Diese Potentiale dürfen keinesfalls durch das fehlende Engagement der Landesregierung gefährdet werden.“

In Castrop-Rauxel ist das „Emscherland 2020“ als einer von fünf Zukunftsgärten für die IGA vorgesehen. Diese Projekte sind finanziell bereits abgesichert. Der Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel Rajko Kravanja betont: „Emscherland 2020 ist Auftakt, Vorreiter und Blaupause für die IGA 2027.“ Ein mögliches Aus der IGA sei mehr als bedauernswert.

Die SPD-Fraktion im Landtag macht sich deshalb stark für die Internationale Gartenausstellung. „Die IGA ist ein Großprojekt von unschätzbarem Wert für die Ruhr Metropole, ihre Städte und Kommunen. In die Einzelprojekte sind bereits viel Herzblut und Gedankenkraft geflossen. Ein Aus der IGA wäre ein herber Rückschlag für die Region und die Menschen, die sich für das Projekt eingesetzt haben. Die Landesregierung muss jetzt zeigen, dass ihr die Region und ihre Zukunft ohne Kohle ein wichtiges Anliegen ist. Wir brauchen klare Entscheidungen und Planungssicherheit, bevor die Zeit davongelaufen ist. Ein Verschleppen dieser Riesenchance dürfen wir nicht hinnehmen“, so Lisa Kapteinat weiter.

1. April 201830. Mai 2018

Newsletter – Das war der März

Die März-Ausgabe meine Newsletters ist da!

27. März 201830. Mai 2018

Kleine Anfrage zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027

Kleine Anfrage zur Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027

Für die Planung und Organisation der Internationalen Gartenausstellung, die 2027 in der Metropole Ruhr stattfinden soll, muss finanzielle Klarheit geschaffen werden! Deswegen haben Michael Hübner, Sebastian Watermeier und ich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Hier unsere Pressemitteilung:

22. März 20188. Dezember 2021

Mein Statement zu den ausgeweiteten Ladenöffnungszeiten

Mein Statement zu den ausgeweiteten Ladensöffnungszeiten

Am 21.03.2018 hat die Mitte-Rechts Regierung die Ausweitung der Öffnungszeiten an Samstagen bis um Mitternacht und an Sonntagen beschlossen. Im Gesetzentwurf wird von einer Befreiung von „unnötigen und komplizierten Regelungen“ gesprochen, die zu einer „Entfesselungsoffensive“ führen sollen – massive Kritik aus Kirchenverbänden und Gewerkschaften an dieser Neuregelung wurden bei dieser Entscheidung letztendlich ignoriert.

Nicht nur hat die CDU mit dieser Entscheidung ihre eigenen christlichen Wurzeln aufgegeben und die grundgesetzlich geschützte Sonntagsruhe angegriffen , sie hat zudem gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner der FDP durch die Ausdehnung der Öffnungszeiten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erheblich in ihrer Freiheit eingeschränkt. Was als Flexibilisierung getarnt ist, entpuppt sich für die über 710.000 Betroffene als Zwang. So werden sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht der Sams- und Sonntagsarbeit widersetzen können.

Vollkommen außer Acht gelassen wurde von der Mitte-Rechts Regierung bei dieser Fragestellung ebenfalls, dass es durch die Deregulierung einerseits für junge Menschen erschwert wird, Familien zu gründen und andererseits bestehende Familien in der Zeitplanung erheblich belastet werden.

Ich werde mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion weiterhin gegen diese arbeitnehmer- und familienfeindliche Politik einsetzen und für ein solidarisches Miteinander in unserem Land stark machen.

13. März 201830. Mai 2018

Bewirb dich jetzt zum Girls Day 2018!

Liebe Mädchen,

der Girls Day 2018 steht vor der Tür! Am 26. April habt ihr die Möglichkeit mich für einen Tag zu begleiten und den Alltag einer Abgeordneten hautnah mitzuerleben.
Schreibt mir dazu einfach eine kurze Nachricht bis zum 01. April.
Die Aktion „Jugend-Landtag“ ist unabhängig von dem Girls Day, zu dem ihr euch ebenfalls noch bis zum 01. April bewerben könnt.
Für den Girls Day könnt ihr vom Unterricht freigestellt werden. Einen Antrag stelle ich euch zur Verfügung. Die Fahrt zum Landtag ist mit dem Schokoticket kostenlos. Die Kosten für die Verpflegung übernimmt die SPD-Fraktion.

28. Februar 201830. Mai 2018

Bewirb dich jetzt für den 9. Jugend-Landtag!

I WANT YOU.
Der “Jugend-Landtag” geht in die 9. Staffel. Sei dabei und vertrete unseren Wahlkreis im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Landtag sucht junge Nachwuchspolitiker/innen im Alter von 16 bis 20 Jahren, die vom 28.- 30. Juni den Landtag auf den Kopf stellen. Dabei ist es egal, ob ihr Schüler/innen, Auszubildende und Studierende seid. Wichtig ist, dass ihr spannende Ideen mitbringt und Spaß an Politik habt. Übernachtung und Verpflegung werden vom Landtag übernommen, Fahrtkosten werden anteilig erstattet.
Alles was du tun musst, ist uns eine Mail oder einen Brief mit deiner (E-Mail-) Adresse und Altersangabe schicken und uns erklären, warum gerade du die beste Kandidatin oder der beste Kandidat bist.

Bewerbungsschluss ist der 01. April.

26. Februar 201830. Mai 2018

Wir können Basisdemokratie

Die SPD macht sich die Entscheidung über eine Regierungsbeteiligung in einer erneuten Großen Koalition nicht leicht. Neben den großen Regionalkonferenzen in den letzten Tagen haben auch zahlreiche Landes- und Ortsverbände Dialogveranstaltungen organisiert und heftig aber respektvoll debattiert.

Das ist Basisdemokratie par excellence – und da bin ich stolz drauf. Ich habe mich letztendlich dafür entschieden, mit Ja für die GroKo zu stimmen. Die Entscheidung war auch für mich persönlich schwierig, aber ich denke wir müssen die Chance nutzen und aktiv mitgestalten, insbesondere unter dem Aspekt einer rechten Mehrheit im Bundestag. Dabei darf der notwendige Erneuerungsprozess, den die SPD dringend braucht, nicht zum Stillstand kommen.

Ich denke die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass die SPD eine lebendige Kraft in der deutschen Parteienlandschaft ist. Unsere Debattenkultur ist vorbildlich, die Diskussionen ausgewogen. Wir können einiges für die Bürgerinnen und Bürger erreichen. Ich denke, dieser Verantwortung sollten wir uns nicht entziehen.

Bis zum 02. März können alle Genossinnen und Genossen abstimmen. Ich bitte euch eindringlich, von diesem Recht Gebrauch zu machen.

31. Januar 201830. Mai 2018

Gedanken zum SPD Parteitag in Bonn

Der SPD Parteitag hat am 21.01.2018 in Bonn nach einer langen, lebhaften und fairen Debatte mit einer knappen Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt. Ich habe mich schließlich auch dafür ausgesprochen.

Die Argumente, der Umgang miteinander und die Ernsthaftigkeit der Debatte waren beispielhaft und haben mich und viele andere nachhaltig beeindruckt. Der Kreisverband Recklinghausen wird Kevin Kühnert als #NoGroKo-Verfechter und einen führenden GroKo-Vertreter einladen, um mit diesen zu diskutieren. Wir sollten als Sozialdemokraten diese Art der Debattenkultur, für die wir sogar vom politischen Gegner Respekt erhalten, stolz vertreten. Ich bin sicher, uns allen wird es gelingen, nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zu entscheiden, ob dieser eine Besserung für viele Menschen in Deutschland bringt und dementsprechend dafür oder dagegen zu stimmen.