Kategorie: Blog

Hier findet ihr Blogeinträge zu Themen, die mich nicht nur als Politikerin, sondern auch als Bürgerin und Teil unserer Gesellschaft beschäftigen.

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Besuch in der Pflegeschule im St. Vincenz-Krankenhaus in Datteln

Heute habe ich die Pflegeschule des St. Vincenz-Krankenhaus in Datteln besucht und konnte mit einer Klasse über ihre Erwartungen, Erfahrungen und ihre Motivation für diesen Beruf sprechen!
Die Pflegeschule in Datteln bietet in meinem Wahlkreis eine tolle Möglichkeit, junge Menschen für den Beruf in der Pflege auszubilden. Deutlich wurde in den Gesprächen mit dem Geschäftsführer und dem Leiter der Schule aber auch, dass uns nicht zuletzt durch die Bedingungen in der Pandemie Auszubildende in der Pflege fehlen werden. Die Kapazitäten hinter den „Intensivbetten“ sind vor allem menschliche Arbeitskraft.
Umso wichtiger ist es für mich, dass ich das als Motivation in die Politik mitnehme, dass wir an den Bedingungen in den Pflegeberufen weiter arbeiten müssen. Die Auszubildenden wünschen sich vor allem echte Anerkennung für ihre Leistungen und gute Arbeitsbedingungen. Auch über eine mögliche Akademisierung von Pflegeberufen, um die Attraktivität zu steigern, haben wir gesprochen. Wir müssen den Fokus verschieben – es wird zu oft über die Pflege auf den Intensivstationen gesprochen, dabei ist die Belastung auf den anderen Stationen durch die Corona-Pandemie ebenso besonders hoch.
Gezeigt hat sich aber auch, dass die Schülerinnen und Schüler diesen Beruf aus Leidenschaft und mit hoher Motivation gewählt haben. In der Pflege zu arbeiten ist eine erfüllende Aufgabe und vor allen Dingen „mehr als nur Menschen sauber zu machen“ – wie es eine der Schülerinnen ausdrucksstark gesagt hat.
Vielen Dank für die Möglichkeiten! Ich freue mich jederzeit wieder auf einen neuen Besuch.
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Paritätsgesetz NRW

Heute vor 103 Jahren wurde ein entscheidender Grundstein für unsere Demokratie, wie wir sie heute kennen, gelegt. Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal an einer Wahl teilnehmen und gleichzeitig fanden sich erstmalig auch weibliche Kandidatinnen auf den Wahlzetteln.
 
Heutzutage sind Frauen sowohl in der Politik, als auch in anderen Berufsfeldern immer noch unterrepräsentiert. In der Gesellschaft liegt der Frauenanteil bei ungefähr 51%. Das spiegelt sich leider weder in der politischen Landschaft, noch in den Vorständen großer Firmen so wieder. Es ist also ein großer Fortschritt, dass Olaf Scholz sein Kabinett paritätisch besetzt hat.
 
Im Landtag haben wir uns gemeinsam mit den Grünen für ein Paritätsgesetz stark gemacht, das leider bisher nicht durchgesetzt werden konnte. Wir als SPD setzen uns dennoch weiterhin für paritätisch besetzte Listen ein, um Frauen in der Politik eine lautere Stimme zu geben.
 
(Archivbild aus 2019, vor der Pandemie)
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Frohe Weihnachten

Na, alle Weihnachtsgeschenke verpackt? Essen vorbereitet? Wohnung aufgeräumt? Hier sind die Geschenke eingepackt, sonst herrscht Chaos- gut das wir woanders feiern 🙃. Bei mir gibt es jetzt einen Kaffee, Füße hoch und dankbar sein. Für all die Lieben in meinem Leben, aber auch denen dankbar sein, die in diesen Tagen für uns alle weiter arbeiten und deshalb weniger Zeit mit ihren Lieben verbringen können. Allen die diese Tage allein verbringen wünsche ich ein gutes Buch, eine tolle Serie, viel Schlaf, ein langer Spaziergang und was immer euch gut tut.

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Lisa + 1 im Plenum

Plenarwoche mit Lisa + 1 ❤
Aktuell bin ich auch während der Plenarwoche mit Begleitung im Landtag. Nicht ganz ohne den Kinderwagen durch das Gebäude zu bugsieren – auch wenn ich mittlerweile geübt bin. Anders scheinbar als im englischen Unterhaus darf Ole im Plenarsaal in Düsseldorf mit dabei sein. Baby im Plenum kein Problem – und wenn doch eine kurze Unstimmigkeit auftritt, unterstützen mich meine tollen Kolleginnen und Kollegen! Danke an die beste SPD-Landtagsfraktion NRW 🥰
 
In dieser Woche sind wir am Mittwoch mit einer Unterrichtung der Landesregierung zur 4. Corona-Welle gestartet. Vielleicht habt ihr mitbekommen, dass die Ankündigung von Hendrik Wüst letzte Woche u.a. zu 2G im Freizeitbereich für einige Unsicherheit in NRW gesorgt hat. Deswegen wollten wir in unserem Antrag auf eine Aktuelle Stunde wissen, wie diese Ankündigungen jetzt umgesetzt werden sollen? Die neue Coronaschutzverordnung ist dann auch am Mittwoch in Kraft getreten; wir finden zu spät und wundern uns, warum NRW den MPK-Beschluss nicht eins zu eins umsetzt…Die CDU hat die MPK doch lautstark gefordert. Aber wichtig ist erstmal, dass wir das Pandemie-Management endlich wieder aufnehmen!
 
Daneben haben wir in 2. Lesung zum Haushalt für 2022 debattiert und unseren Antrag zur Gemeinde-Schwester-Plus vorgestellt: Wir wollen das Modellprojekt aus RLP zur Beratung von Senior:innen im Hinblick auf Pflegebedarf und -situation auch für NRW. Den Antrag findet ihr hier: http://www.landtag.nrw.de/…/Dokument/MMD17-15641.pdf
Am Donnerstag stand nach weiteren Haushaltsberatungen unser Antrag für ein Moratorium zur Pflegekammer NRW auf der Tagesordnung. Das Thema polarisiert aktuell. Als SPD-Fraktion setzen wir uns für eine Urabstimmung unter allen Pflegekräften ein. Seit Wochen erreichen uns und auch mich persönlich zahlreiche Schreiben zur Thematik. Damit die sich im Aufbau befindende Pflegekammer in NRW nicht ein ähnliches Schicksal ereilt, wie jene in Niedersachsen und Schleswig-Holstein, muss auch mit den Kammergegner:innen gesprochen werden. NS und SH zeigen: Die Kammer steht und fällt mit der Akzeptanz unter den Pflegenden. Unsere Argumentation könnt ihr hier nachlesen: http://www.landtag.nrw.de/…/Dokument/MMD17-15639.pdf
Die Plenarwoche ging heute zu Ende u.a. mit unserer Aktuellen Stunde zum Sachverhalt rund um das Aus für Abellio im Regionalverkehr. Durch die voraussichtliche Einstellung des Fahrbetriebs von Abellio – dem zweitgrößten Bahnanbieter in NRW – zum 01. Februar 2022 steht die Mobilität von zehntausenden Pendler:innen in Frage. Ursächlich für den Schlamassel ist vor allem die unzureichende Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs – die Landesregierung hat zu lange nur zugeschaut. Im Sinne der Daseinsvorsorge muss sie sich um die Übergabe des Unternehmens, und vor allem auch die über 1000 Mitarbeitenden, kümmern.
 
Außerdem haben wir unsere große Anfrage „Wie stellen sich die Situation und Entwicklung von Familien in NRW dar?“ vorgestellt, über die ich in den nächsten Tagen näher berichte.
Und: Im Eilverfahren hat der Landtag heute einstimmig den Weg frei gemacht, damit NRW im Rahmen des Kleeblatt-Systems Corona-Patient:innen aus anderen Bundesländern aufnehmen kann. Wir haben aktuell die Kapazitäten und dieses Hilfsangebot steht für uns außer Frage.
 
Mit dieser Nachricht geht es jetzt ins Wochenende – mit einem wachsamen Auge auf die wirklich besorgniserregenden Entwicklungen rund um Corona. Passt auf euch auf❗
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Weltmädchentag

 
Heute, wie auch vor einem Jahr. Geändert hat sich nicht viel, die Corona-Pandemie hat die Situation von Mädchen und Frauen weltweit eher verschlechtert – zu den Hochzeiten der Pandemie platzten die Frauenhäuser aus allen Nähten, weil häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen leider immer noch ein zu großes Problem ist.
 
Die Herausforderungen, vor denen Mädchen vor allem weltweit noch stehen, sind schockierend. Rund 130 Millionen Mädchen haben keine Zugang zu Schulen. Mädchen werden weltweit häufiger diskriminiert als Jungen und sehen sich in vielen Situationen psychischer, körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt. Ein freies, selbstbestimmtes Leben ist dabei nicht möglich, die Unterdrückung geschieht strukturell und ist in vielen Systemen weltweit etabliert.
 
Doch wie sieht die Lage in Deutschland aus?
 
Fakten wie der Gender-Pay-Gap und die Rolle von Frauen in Führungspositionen und in der Politik (34% Frauen im deutschen Bundestag) zeigen, wie strukturell die Diskriminierung auch hier geschieht. Die Hälfte der Bevölkerung sollte auch die Hälfte der Macht bekommen.
 
Um das zu erreichen müssen wir schon früh anfangen, Barrieren und Diskriminierungen abzubauen. Wir müssen Mädchen und junge Frauen empowern und zeigen, dass wir stärker berücksichtigt werden wollen. Die Frage nach der Berufswahl, nach den Hobbys und Interessen sollte nicht vom Geschlecht abhängen.
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Neue Corona-Regeln in NRW

Schon seit letzten Freitag gibt es für NRW neue Corona-Lockerungen. Die Maskenpflicht im Freien entfällt – also muss draußen (!) keine Maske mehr z.B. in Warteschlangen getragen werden. Wenn der Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann, wird die Maske aber weiterhin empfohlen.
 
Außerdem kann überall dort, wo bisher ein PCR-Test als Zugangsvoraussetzung benötigt wurde, jetzt alternativ auch ein Schnelltest als Nachweis verwendet werden. Dieser darf aber höchstens sechs Stunden alt sein. Weiter entfällt für Großveranstaltungen die Obergrenzen von 25.000 Zuschauer*innen und im Freien auch die 50%-Grenze der regulären Zuschauerkapazität. D.h. draußen können alle Sitzplätzen belegt werden, sofern sichergestellt ist, dass die Zuschauer*innen außerhalb der Plätze Maske tragen.
In der Gastronomie sind drinnen jetzt keine besonderen Abstände zwischen den Tischen mehr erforderlich, ebenso Trennwände. Aber auch hier gilt weiterhin eine Empfehlung, den Abstände einzuhalten.
 
Zu den Schulen: Hier hat die Landesregierung noch nicht entschieden, wie mit der Maskenpflicht werden soll. Eine Entscheidung ist für diese Woche angekündigt. Wir als SPD-Fraktion fänden eine Abschaffung verfrüht. Wir wissen aus dem letzten Jahr, wie schnell sich die Dynamik im Herbst – u.a. auch durch Reiserückkehrer*innen – entwickeln kann. Klar erscheint es unfair, bei den Erwachsenen Lockerungen zuzulassen und die Kinder müssen weiter mit Maske im Klassenzimmer sitzen. Viele Jüngere sind aber v.a. aus Altersgründen noch nicht geimpft – übrigens ebenso wie viele Schwangere und neue Mütter, die teilweise schon Kinder im Schulalter haben. Deswegen sollten wir die Situation nach den Herbstferien abwarten – dann können wir über die Maskenpflicht in Schulen informierter diskutieren.
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Wahltag

Did it! Zwei #Stimmen für die #SPD. Der Wahlgang ist übrigens eins der wenigen Dinge wo ich richtig konservativ bin. Ich fand es als Kind schon cool mit meinen Eltern ins Wahllkokal zu gehen und jetzt finde ich es schön mit den eigenen Kids ins Wahllokal zu gehen, weshalb auch die #Briefwahl für mich nur dann in Frage kommt, wenn ich am Wahltag keine Zeit habe. Als Kind war wählen spannend weil es so selten vorkam, mittlerweile empfinde ich es als Privileg in einem demokratischen Staat wählen zu dürfen. Also schnappt euch eure Lieben und ab an die Urne.

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Wahlkreisbesuche mit Frank Schwabe

Mit Frank Schwabe durfte ich heute meinen Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty in meinem Wahlkreis empfangen! Gemeinsam haben wir uns tolle Projekte in Waltrop und Castrop-Rauxel angeschaut.
 
Besonders eindrucksvoll ist das Projekt „Sprung über die Emscher“ in Castrop-Rauxel. Die 450 Meter lange Brücke für Fußgänger und Radfahrer wird dabei mit 8 Millionen Euro vom Bund gefördert – vielen Dank an der Stelle an Frank als Vertreter der SPD-Fraktion im Bundestag. Ich freue mich riesig darauf, mit dem Fahrrad über die Emscher fahren zu können, wenn das Projekt im nächsten Jahr fertiggestellt ist! Die Brücke wird für unsere Landschaft ein absoluter Blickfang werden.
Darüber hinaus haben wir uns die „On the Rock Group“ in Waltrop angeschaut. Unglaublich beeindruckend werden hier analoge und digitale Veranstaltungen organisiert, produziert und neu entwickelt.
 
Vielen Dank Thomas Kutschaty für deinen Besuch in meinen Wahlkreisstädten und Danke an Michael Kavena für diese tollen Bilder!
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Gastbeitrag der Praktikantinnen

Ein Gastbeitrag unserer Praktikantinnen Luana und Maika: Wie läuft eigentlich ein Praktikum im nordrhein-westfälischen Landtag ab?
 
Luana hat in den letzten zwei Wochen einen Einblick in die Arbeit von Serdar Yüksel gewonnen, SPD-Landtagsabgeordneten aus Bochum und Vorsitzender des Petitionsausschusses. Maika hat ihr Praktikum bei Lisa Kapteinat absolviert. Lisa vertritt die SPD beispielsweise im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und ist Teil des SPD-Fraktionsvorstandes.
 
Und, was war das Highlight von Luana? Die Sitzung des Hauptausschusses im Plenarsaal mitzuerleben! Ziel dieses Ausschusses war es, ein Gesetz zu Korruptionsbekämpfung vorzubereiten. Dazu fand eine Expertenanhörung statt, an der unter anderem Universitätsprofessor*innen und Aktivist*innen teilnahmen.
Maikas Highlight war eine Anhörung des Petitionsausschusses, in der ein Asylantrag diskutiert wurde. Handelte es sich bei der Situation der Petenten um einen Fall „außergewöhnlicher Härte“? Darüber wurde lange und kontrovers, aber stets konstruktiv gesprochen.
 
Über diese beiden Highlights hinaus hat uns vieles andere gefallen: Die Freundlichkeit und Offenheit der Politiker*innen und Mitarbeiter*innen, der „Blick hinter die Kulissen“ – sowohl im Wahlkreis- als auch im Landtagsbüro – und die Vielfalt von Themen, mit denen wir uns auseinandersetzen durften. Ein Praktikum im Landtag können wir allen Interessierten empfehlen.
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Schöne Neuigkeiten!

Es gibt Neuigkeiten!
 
Eigentlich sollte es letzte Woche einen Post geben, dass ich in den Mutterschutz starte. Dafür blieb dann aber spontan keine Zeit 😅. Seit ein paar Tagen bereichert Ole unsere Familie ❤️.
 
Ihr erreicht in nächster Zeit daher tendenziell eher mein Büro und in den Ausschüssen vertreten mich liebe Kolleg*innen. In dem Zusammenhang ist mir nochmal klar geworden, wie richtig die Forderung der SPD nach Elternschaftszeit für Väter nach der Geburt ist. Ich denke das sieht mein Mann genau so!