Ab heute wird uns Lea als Praktikantin im Team unterstützen. Die nächsten sechs Wochen wird sie mich im Wahlkreis und im Landtag begleiten – Corona-konform selbstverständlich. Das Team und ich freuen uns auf die gemeinsame Zeit. Lassen wir Lea kurz selbst zu Wort kommen:
Mein Name ist Lea Leidig, ich bin 19 Jahre alt und ich mache jetzt 6 Wochen lang mein Praktikum bei Lisa. Tatsächlich ist das nicht mein erster Besuch bei Lisa im Landtag. Ich durfte schon am Jugendlandtag 2018 Lisas Platz im Landtag einnehmen und habe daraufhin in der 11. Klasse mein 2-wöchiges freiwilliges Praktikum bei ihr absolviert. Deshalb freue ich mich besonders, jetzt nach fast 3 Jahren wieder ein Praktikum bei ihr machen zu können, diesmal für mein Jurastudium.
Natürlich ist so ein Praktikum unter Coronabedingungen, zum Teil im Homeoffice, was ganz anderes, aber ich bin auch gespannt darauf, wie die Arbeit des Parlaments in diesen Zeiten so funktioniert. Besonderes Interesse habe ich vor allen Dingen am Rechtsausschuss, aber auch an Corona-Politik für junge Menschen und Studierende.
Die Krankenhauslandschaft muss reformiert werden, da sind sich alle einig. Es hat sich insbesondere gezeigt, dass eine Planung über Bettenzahlen und Fallpauschalen die Versorgungsbedürfnisse der Menschen nicht richtig abbilden kann. Eine Behandlung ist viel zu komplex und individuell, um über Pauschalen finanziell und personell abdeckt zu werden. Heute haben wir im Gesundheitsausschuss über das von CDU und FDP eingebrachte Krankenhausgestaltungsgesetz debattiert. Der SPD ist es ein großes Anliegen, das Patientenwohl in den Vordergrund zu rücken. Eine gelungene Gesundheitsversorgung basiert auf Kooperation anstatt auf Konkurrenz und Profitorientierung bzw. Verlustvermeidung.
Heute habe ich mir zusammen mit Frank Schwabe , Andreas Becker und Daniel Djan das Impfzentrum im Kreis #Recklinghausen angeschaut. Landrat Bodo Klimpel hat mit uns den kompletten Rundgang, von der Registrierung über die Aufklärung und Impfung bis zum Beobachtungsraum gemacht. Ab nächster Woche soll es hier losgehen. Möglich wären 2000 Impfungen am Tag, aufgrund des zur Verfügung stehenden Impfstoffs, wird dort mit 560 #Impfungen am Tag gestartet. Habt ihr schon Corona-Impferfahrungen gemacht? Vielleicht Termine für Eltern oder Großeltern? Oder gehört ihr aufgrund des Berufs zu den ersten die geimpft werden?
In den kommenden Monaten unterstützt mich Rechtsreferendarin
Caroline Weckesser als Praktikantin bei meiner Arbeit.
Caroline konnte an diesem Mittwoch an der Sitzung des Rechtsausschusses teilnehmen. Folgende Eindrücke hat sie dabei gesammelt:
„Besonders kontrovers wurde das Thema Corona in der Justiz diskutiert. Hier wurde deutlich, dass die fehlende flächendeckende Einführung der E-Akte die Arbeit aus dem Home-Office erschwert. Konkrete Zahlen zur Nutzung von Home-Office in seinem Geschäftsbereich konnte Minister Biesenbach nicht vorlegen, kündigte jedoch an, diese schriftlich nachzureichen.
Dasselbe versprach der Minister zum Thema #FFP2-Masken, #vanLaack: Hier wollte die Opposition wissen, wie viele Masken im gesamten Geschäftsbereich, den Dienststellen und Vollzugsanstalten bestellt wurden, wie viele vom Modehersteller van Laack bezogen wurden und wie die jeweilige Vergabe erfolgte. Meiner Meinung nach sind dies wichtige Fragen, um die Einhaltung vergaberechtlicher Vorschriften nachzuvollziehen und Regierungskontrolle auszuüben. Schließlich forderte die SPD-Landtagsfraktion NRW mehr FFP 2-Masken für Bedienstete der Justiz und einheitliche Verteilungsvorgaben, damit diese auch bei den Gerichtsvollzieher*innen, Wachtmeister*innen und Betreuungsrichter*innen ankommen, die diese am dringendsten brauchen.
Verschoben, aber nicht aufgehoben ist die Diskussion über die Einführung eines integrierten Bachelors für das Jurastudium mit dem Abschluss des Staatsexamens. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass Studierende bereits weit vor der Staatsprüfung anspruchsvolle Prüfungen abgelegt und Leistungen erbracht haben, die einem Bachelorstudiengang entsprechen und Anerkennung verdienen. Nicht ohne Grund macht sich auch der Bundesverband rechtswissenschaftlicher Fachschaften für den integrierten Abschluss stark.
Dieses und weitere Anliegen der Studierenden werde ich in meiner Zeit bei Lisa Kapteinat weiter verfolgen und freue mich auf spannende Termine und Aufgaben!“
Da die Diskussion um die Abschaffung des Schulfachs SoWi durch die schwarz-gelbe Landesregierung jetzt schon ein paar mal an mich heran getragen wurde, hier die Positionierung der SPD-Landtagsfraktion NRW, der ich mich vollumfänglich anschließe.
Wir wissen um die gesellschaftliche Bedeutung des Faches Sozialwissenschaften und sind daher sehr besorgt angesichts der Ankündigungen der Landesregierung.
Die Themen des Faches sind vielseitig und von enormer Relevanz für junge Menschen sowohl in ihrer weiteren Schullaufbahn als auch für ein Leben in einer demokratischen Gesellschaft insgesamt. Sozialwissenschaften fördern kritisches Denken und die konstruktive Auseinandersetzung mit gesellschaftlich und politisch begründeten, religiös wie kulturell gebundenen und ökonomisch orientierte Einstellungen. Das Themenspektrum reicht dabei z.B. von wirtschaftlichen Zusammenhängen (Markwirtschaft, Konsum etc.), der Globalisierung, der Rolle des Sozialstaates über die soziale Ungleichheit, Identitätsfragen und Geschlechterrollen. Schüler*innen legen mit den Erkenntnissen und Erfahrungen aus dem Fach die ersten Grundsteine, um als mündige Bürger*innen dieses Landes partizipieren zu können. Insbesondere in Zeiten der Demokratie- und Politikverdrossenheit und des wachsenden Radikalismus mit Sicherheit ein wichtiges Argument.
Neben einer Grundorientierung eignen sich Schüler*innen jedoch auch wichtige Schlüsselqualifikationen für die Zeit nach Schule und Studium an. Das Fach Sozialwissenschaften ist somit aus unserer Sicht unverzichtbar. Dabei möchten wir uns nicht den neuen Themenkomplexen, die nun mit einfließen sollen, verwehren. Im Gegenteil: wir begrüßen, dass nun auch ein klarer Bezug auf die Lebensweltorientierung und Verbraucherschutz genommen wird. Dies darf jedoch nicht zu Lasten der soziologischen Inhalte gehen. Kritisches Denken muss weiterhin gefördert werden, hierzu benötigt man auch und allem voran Rüstzeug der Soziologie.
Im neuen Fach „Wirtschaft-Politik“ jedoch werden die Teildisziplinen Soziologie, Wirtschaft und Politik nicht gleichwertig berücksichtigt, damit auch nicht die jeweiligen Inhalte und die Vermittlung der entsprechenden Methoden. Das wollen wir so nicht stehen lassen.
Unsere Einschätzung wird von vielen Professoren der Soziologie an den Universitäten, die Lehrkräfte ausbilden, geteilt. Auch die einschlägigen Fachverbände stemmen sich gegen die Änderung der LZV. Momentan suchen wir aktiv den Austausch mit diesen, um gemeinsam mit vielen Stimmen Einfluss auf das laufende Verfahren nehmen zu können.
Die Verbändebeteiligung lief bis Ende der ersten Kalenderwoche. Nun wird die Änderung der LZV sicherlich bald auf die Tagesordnung des Ausschusses Schule und Bildung im Landtag NRW gesetzt. Wir werden als Fraktion dort alle offenen Fragen gegenüber der Ministerin stellen und bei den kritischen Änderungen besonders nachhaken! Eine Veränderung der LZV darf auf gar keinen Fall zu Lasten der politischen Bildung Jugendlicher gehen. Gesellschaftliche Kompetenzen und Selbstreflexion sind in der heutigen Zeit wichtiger denn je. Das politische Klima in Deutschland und Europa verändert sich auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Rechtspopulismus, Globalisierung und digitale Medien stellen neue Herausforderungen dar, die zunehmend demokratische Werte gefährden. Diese Entwicklung macht auch vor den Klassenzimmern nicht Halt. Eine starke Demokratie braucht aufgeklärte Demokrat*innen.
Gesprochen wurde heute über die Entwicklung der Corona-Pandemie und die Coronaregionalverordnung der Landesregierung.
Was ist das Problem?
Bei der Bund-Länder-Konferenz in der letzten Woche wurden einige klare Vorgehensweisen besprochen. Darunter auch die (umstrittene) Eingrenzung des Bewegungsradius bei einer hohen Inzidenz. In der Coronaschutzverordnung der Landesregierung vom 07. Januar war davon allerdings keine Rede mehr. Man wolle stattdessen mit den Kommunen persönlich sprechen. Das Ergebnis: In Recklinghausen gibt es diese Beschränkung, in u.a. Gelsenkirchen aber nicht. Und das, obwohl beide Städte eine Inzidenz über 200 haben.
Dazu kommt noch, dass die entsprechenden Einschränkungen gestern kommuniziert wurden und heute in Kraft treten. Thomas Kutschaty hat in einer fairen Debatte im Landtag gezeigt, dass das Vorgehen der Landesregierung auf viel Unverständnis stößt: Wieso hält man sich nicht an die eigenen Versprechen und die Beschlüsse?
„Heute ist ein guter Tag, um in eine antifaschistische Partei einzutreten“. Diese Aussage von
Kevin Kühnert
gilt nach den Geschehnissen in Amerika mehr als zuvor.
Es ist schrecklich zu sehen, wie, angetrieben von einem bereits abgewählten Präsidenten, das demokratische System mit Füßen getreten wird. Jahrelange Spaltung und Hetze zollen ihren Tribut und die Angriffe auf die Parlamente, die Herzstücke unserer Demokratie, zeigen das wahre Gesicht dieser Ideologien.
Im August versuchten Reichsbürger in Deutschland den Bundestag zu stürmen. Gestern waren es ideologisierte Trump-Anhänger im US-Kapitol. Als Demokraten müssen wir zusammenstehen. Egal ob in Berlin oder Washington: Keinen Zentimeter für Nazis, Rechtspopulisten und Faschisten.
#Corona-Update – Neue Aussagen der Landesregierung zu KiTas und Schulen
Die Maßnahmen werden bis Ende Januar verlängert. Überraschend ist das nicht, denn die Lage hat sich weiter verschlechtert: Im Monat Dezember sind mehr Menschen an und mit Covid-19 gestorben, als von März bis November zusammen. Unser Gesundheitssystem inklusive der Gesundheitsämter kommt an die Grenzen. Drei Viertel der Landkreise in Deutschland weisen eine Inzidenz von über 100 auf – viele Landkreise liegen sogar über 200.
Klar ist also, dass gehandelt werden muss. Und wie immer sind wir alle gefragt: Seid vernünftig, verzichtet auf Kontakte und sorgt dafür, dass wir wieder Inzidenz-Werte unter 100 erreichen!
Aber die Diskussion um die neuen Maßnahmen ist groß und ich kann viele Kritikpunkte auch nachvollziehen.
Zum Thema #KiTas und #Schule hat sich die MinisterInnen-Konferenz scheinbar wenig Gedanken gemacht und die Umsetzung eher den Ländern überlassen. FDP-Minister #Stamp und FDP-Ministerin #Gebauer haben heute dazu erklärt, dass es einen eingeschränkten Pandemie-Betrieb geben wird.
Für die Kindertagesstätten bedeutet das feste und kleinere Gruppen bei dem gleichzeitigen Appell, die Kinder zuhause zu lassen. Wir fordern als
SPD-Landtagsfraktion NRW
an dieser Stelle die Beiträge zu erlassen, wenn die Kinder zuhause bleiben.
Ministerin Gebauer setzt auf eine komplette Schulschließung und Distanzunterricht bis zum Ende des Monats. Klassenarbeiten mit Ausnahme von Abschlussklassen werden verschoben. Verwunderlich ist das fehlende Konzept für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf.
Die 15km-Regelung scheint aus der Luft gegriffen und ist ein harter Eingriff in die persönliche Freiheit. Zeitgleich kann man aber den aktuellen Tourismus in die Skigebiete auch nicht weiter hinnehmen.
Die 1-Personen-Regelung trifft auf viel Unverständnis und ist in vielen Fällen schwierig umsetzbar.
Die Frage ist ja auch, wie das alles kontrolliert werden soll? Diejenigen, die sich bisher nicht an die Regeln gehalten haben, werden es auch jetzt nicht tun. Und die, die sich solidarisch und vernünftig verhalten leiden weiter unter den steigenden Zahlen und den damit einhergehenden Maßnahmen.
Als
SPD-Landtagsfraktion NRW
fordern wir einen langfristigen Plan von der Landesregierung. Welche Inzidenzwerte versprechen welche Maßnahmen, aber auch welche Lockerungen. Wie sollen die Beschränkungen kontrolliert werden und wie wollen wir, sobald es die Situation erlaubt, wieder in die Normalität zurückfinden?
„Also noch viel zu tun. Ich freue mich auf 2020, auf ein neues Jahrzehnt!“ – So endete mein Jahresabschluss 2019 und wir können hoffen, dass die nächsten 9 Jahre dieses Jahrzehnts besser werden als 2020. Corona hat uns härter getroffen als andere Krisen der letzten Jahre und wir können in Deutschland noch davon sprechen, dass wir das Geschehen größtenteils unter Kontrolle halten konnten. Das liegt einerseits am unermüdlichen Einsatz unserer medizinischen Fach-, und Pflegekräfte, aber auch an der Solidarität vieler Menschen, die auf unnötige Kontakte verzichtet und social-distancing zu ihrer Devise gemacht haben. Vielen Dank an alle, die in diesem Jahr gezeigt haben worauf es ankommt! Das Jahr hatte aber auch noch mehr zu bieten. Meine wichtigsten Highlights in Kürze:
#Fleischindustrie Das Thema hat uns im Landtag 2020 regelmäßig begleitet. Es geht dabei vor allem um die Hygiene- und Arbeitsbedingungen. Die Union möchte dagegen nicht viel unternehmen, unser Arbeitsminister Hubertus Heil konnte aber seinen Vorstoß zur Verbesserung der Lage starten.
#Moria Persönlich bedrückt mich die Lage auf den griechischen Inseln sehr. Nach einem Brand im Flüchtlingslager Moria verloren die knapp 13.000 Menschen ihr Hab und Gut – selten haben mich zu einem Thema so viele Bürgeranfragen erreicht. Es macht mich stolz zu sehen, dass es viele engagierte Menschen in meinem Wahlkreis gibt, die diese Lage auch nicht mehr weiter hinnehmen möchten. Als
SPD-Landtagsfraktion NRW
wollten wir mit einem Eilantrag zur Verbesserung der Lage beitragen und einige Menschen aufnehmen, wir sind aber leider an der Landesregierung aus CDU und FDP gescheitert.
#Kommunalwahl Dieses wilde Jahr hatte vieles zu bieten. Eines der Lichtblicke war dabei definitiv die Kommunalwahl am 13. September: In allen drei meiner Wahlkreisstädte konnten die sozialdemokratischen Kandidaten das Amt des Bürgermeisters sowie die Mehrheit im Rat stellen! Herzlichen Glückwunsch nochmal an alle Gewählten, ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.
#Sommertour Die Sitzungsfreie Zeit im Sommer nutze ich immer gerne für verstärkte Besuche im Wahlkreis. Dieses Jahr stand das Thema Ausbildung unter Corona-Bedingungen im Fokus: Bei Terminen im Jobcenter und einem Ausbildungsbetrieb haben wir über aktuelle Chancen, Möglichkeiten und die Arbeitsweise einer neuen Generation in einer digitalisierten Welt gesprochen.
Darüber hinaus konnte ich im sozialen Bereich Einblick in die bemerkenswerte Arbeit der Frauenhäuser gewinnen und zum Thema Gesundheit die Kinderklinik in Datteln besuchen.
Die Situation in der Corona-Pandemie spitzt sich in den letzten Tagen immer weiter zu. Es war für den Winter so zu erwarten, aber der letzte Teil-Lockdown konnte die Entwicklungen wenn überhaupt nur abschwächen. Es ist wichtig jetzt Regelungen für einen zügigen harten Lockdown zu treffen, ansonsten wird uns die Pandemie spätestens im nächsten Jahr hart treffen.
Heute hat Ministerpräsident Armin Laschet bekanntgegeben, dass er sich im Gespräch mit den Ländern und der Bundeskanzlerin für einen bundesweiten Lockdown einsetzen möchte. Bevor das geschieht werden in NRW weitere Punkte direkt umgesetzt.
Das trifft vor allem den Bereich KiTas und Schulen. Ab Montag wird die Präsenzpflicht an Schulen in NRW aufgehoben. Kinder der Klassen 1 bis 7 können dabei auf Wunsch noch ein regelhaftes Angebot wahrnehmen; ab der Klasse 8 wird es nur noch Distanzunterricht bis zu den Ferien geben.
Die Lockerungen für Weihnachten und Silvester wurden zurückgenommen und dort gilt jetzt auch die Regel: 5 Personen aus zwei Haushalten. Öffentliche Veranstaltungen wird es zu Silvester keine geben, und das ist auch vernünftig!
Diese Entscheidungen und ein kommender Lockdown sind meiner Meinung nach genau der richtige Weg. Es ist allerdings wieder schade, wie diese Maßnahmen kommuniziert wurden. Viele Lehrer*innen haben erst in der Pressekonferenz richtig erfahren, dass sie für Montag wieder Distanzunterricht vorbereiten müssen. Die Schulmail war verspätet und fehlerhaft. So nimmt man die Menschen in diesem Land leider nicht richtig mit.
Viele halten sich die an die Regeln oder gehen in ihrem Verhalten noch darüber hinaus. Es sind aber auch einige, die den Spielraum der Regeln gegen die Vernunft ausspielen und unser Gesundheitssystem damit in Gefahr begeben. Wir müssen jetzt weiter durchhalten, den Vorsprung, den wir uns im Frühjahr erspielt hatten, haben wir schon lange verloren.
Der Einsatz des Impfstoffes naht und damit können wir auch einer Zeit der Erleichterung entgegenblicken.
