„Kirchenasyl hat lange Tradition“ – Rede vom 11. Oktober 2018
In der Plenarsitzung vom 11. Oktober 2018 ging es um einen Antrag der AfD-Fraktion gegen das Kirchenasyl. Es hat nicht nur in Deutschland lange Tradition, die wir als SPD-Fraktion auch zu schätzen wissen. Die Kirchen agieren dabei nicht blind, sondern können sich auf eine Absprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge berufen.
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Aufruf zur Bewerbung für das Förderprogramm „Heimat“
Mit dem neuen Landesprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“ fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Projekte und Initiativen, die „zur Förderung und Stärkung unserer vielfältigen Heimat“ beitragen.
Dazu die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat: „Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln auf dieses Programm aufmerksam machen und dazu aufrufen, sich aktiv zu beteiligen. Die Fördergelder, die das Land hier zur Verfügung stellt, können verschiedenen Projekten und Initiativen zu Gute kommen – vor allem aber den Menschen vor Ort, die Heimat schaffen und erleben.“ „Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat““ weiterlesen
Ein Bachelor in Hebammenkunde
– Die Vielfältigkeit der deutschen Hochschulen
Das ist Lilli. Sie hat als Praktikantin für 6 Wochen mein Team im Landtag verstärkt. Im September hat sie mich und den AK Arbeit, Gesundheit und Soziales nach Bochum zum Gesundheitscampus begleitet. Das waren ihre Eindrücke:
Ein Praktikum bei einer Landtagsabgeordneten ist so ziemlich der abwechslungsreichste Alltag, den man sich vorstellen kann. Und obwohl eine Hochschule zu besuchen für mich als Studentin nichts ungewöhnliches sein soll, hat die Hochschule für Gesundheit in Bochum mich dann doch sehr überrascht.
Während des Rundgangs fiel direkt auf, dass die Hochschule sich sehr um das Thema Inklusion kümmert. Blindenwege auf dem Boden und Türen mit Tasten zum Öffnen waren dort Standard. Doch auch auf ihrem wissenschaftlichen Fachgebiet, dem Gesundheitsstudium, wusste die Hochschule zu überzeugen. Realistisch nachgebaute Wohnungen oder Krankenzimmer, sowie fernsteuerbare Puppen von Neugeborenen, Schwangeren oder Patienten bereiten die Student*innen hier mit besten technischen Standards auf ihr Berufsleben vor.
Die Hochschule für Gesundheit hat also einiges zu bieten und ich nehme viele spannende, interessante und lehrreiche Eindrücke von dieser Exkursion mit Lisa mit.
Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt
Die SPD-Abgeordneten Frank Schwabe und Lisa Kapteinat fordern, dass Beschäftigte auf dem geplanten Sozialen Arbeitsmarkt nach Tarif bezahlt werden. Der derzeitige Gesetzentwurf sieht nur eine Bezahlung nach Mindestlohn vor, weil die CDU eine tarifliche Bezahlung blockiert. „Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt“ weiterlesen
Lisa Kapteinat: „Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!“
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf: „Bereits in der letzten Woche soll nach Berichten der BILD von heute (2. August) ein 48 Jahre alter Sexualstraftäter am Tag seiner Haftentlassung im RegionalExpress von Krefeld nach Düsseldorf wieder eine Sexualstraftat zum Nachteil von Kindern begangen haben.
„Verhalten der Landesregierung zynisch gegenüber wohnungslosen Frauen“ – Rede vom 11. Juli 2018
6.400 Frauen waren 2016 in NRW wohnungslos. Eine Vielzahl an Frauen muss außerdem an Frauenhäusern abgewiesen werden. Der Grund: Platzmangel. Minister Laumann fordert einerseits mehr Kooperation innerhalb der Kommunen und schiebt damit die Verantwortung ab. Ministerin Scharrenbach kürzt andererseits die Mittel für den sozialen Wohnungsbau um 300 Mio. Euro pro Jahr. Nach der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde kommt die Pressemitteilung ihres Ministeriums mit der NRW.Bank in Verhandlung über Fördermittel in Höhe von eben jenen 300 Mio. Euro zu stehen. Zufälle gibt’s!
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Lisa Kapteinat: „Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“
In der Fragestunde der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es um die Situation der Landesinitiative Demenz-Service NRW. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Mitte-Rechts-Landesregierung will die Demenz-Service-Zentren in NRW nicht mehr in der bewährten Form weiter fördern. Mit ihrer Entscheidung schwächt die Landesregierung die Pflegestrukturen in NRW weiter. Die Landesinitiative Demenz-Service NRW (LID) trägt seit 2004 maßgeblich dazu bei, die Lebenssituation von Menschen mit Demenz und pflegender Angehöriger in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Es ist bekannt, dass kein anderes Bundesland über eine solch fachlich profunde Beratungs- und Unterstützungsstruktur für die Thematik „Demenz“ verfügt.
Im Zuge des dreitägigen „Jugend-Landtages“ hat Lea Leidig aus meiner Heimatstadt Castrop-Rauxel vom 28. bis 30. Juni meine Rolle als Landtagsabgeordnete übernommen und zusammen mit 16- bis 20-jährigen Vertreterinnen und Vertretern aus anderen Wahlkreisen über aktuelle Themen diskutiert.
Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen
Am Mittwoch, den 04. Juli habe ich zwei Schulen meines Wahlkreises besucht. Zuerst das Ernst-Barlach-Gymnasium und später das Berufskolleg in Castrop-Rauxel. Die Themen hätten unterschiedlicher kaum sein können:
Im Ernst-Barlach-Gymnasium haben die Schülerinnen und Schüler einer 5. Klasse sich viel Mühe gegeben, um Videos zu drehen für meine Reise nach Malawi: Sie haben von ihrer Schule erzählt, von ihrem Alltag, von ihren Hobbies und haben gleichzeitig Fragen an die Kinder in Malawi gestellt. Mit den Videos im Gepäck habe ich in den Pfingstferien zwei Schulen in Malawi besucht. „Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen“ weiterlesen
Überlastung der Frauenhäuser in NRW – auch in Castrop-Rauxel
In ihrer kleinen Anfrage (Drucksache 17/2745) wollte unsere parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp auf den Mangel an Plätzen in den Frauenhäusern in NRW aufmerksam machen, die immer öfter schutzsuchende Frauen wegschicken müssen. Die vor allem in den Ballungszentren herrschende Wohnungsnot verstärkt diese Problematik zunehmend, da sich dadurch die Aufenthalte der Bewohnerinnen verlängern. Statt darauf zu reagieren und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, kürzt die Mitte-Rechts-Regierung im aktuellen Haushalt die Förderung sogar von 1,1 Mrd. auf 800 Millionen Euro.
Das bekommen auch die Schutzsuchenden in Castrop-Rauxel zu spüren. Bei acht Plätzen im „Frauen helfen Frauen e.V. Castrop-Rauxel“ wurden 248 Aufnahmegesuche im letzten Jahr abgelehnt. Das ist ein unhaltbarer Zustand!
Ob in Castrop-Rauxel oder in NRW, für uns als SPD ist klar, dass der Schutz der sich in Not befindlichen Frauen oberste Priorität haben muss.