Kategorie: Blog

Das Wahlalter ab 16 bei Landtagswahlen muss jetzt kommen! Wir wollen mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch der jüngeren Generation die Chance bieten, ihre Zukunft aktiv mitzugestalten.
Heute werden wir im Plenum darüber abstimmen, ob das Wahlalter abgesenkt wird.

Homeoffice ist Realität! Und eine moderne Arbeitswelt braucht moderne Regeln.

Dazu gehen wir einen ersten Schritt, mit dem Gesetzentwurf von Hubertus Heil zum mobilen Arbeiten 
Das bedeutet: Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage im Jahr, sofern keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen.

Ein wichtiges Signal, das den Beschäftigten den Rücken stärkt! Keine willkürliche Ablehnung von Home Office durch den Arbeitgeber 

Aber 2 Tage/Monat kann nur ein Anfang sein. Home Office ist kein Selbstläufer, auch hier brauchen wir klare arbeitsschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitnehmer*innen.
Wichtig dabei: Flexibilisierung ja gerne, aber ohne Doppelbelastung und Entgrenzung für die Beschäftigten!

Da geht noch was – aber nicht mit der Union 

Ausführlicheres Interview von Hubertus Heil: https://www.deutschlandfunk.de/anspruch-auf-homeoffice-heil-spd-mobiles-arbeiten-macht.694.de.html?dram:article_id=485239

Wir alle fühlen uns das eine oder andere Mal erschöpft und ausgelaugt. Aber was bedeutet es, unter einer Krankheit zu leiden, deren Hauptsymptom eine Erschöpfung ist, die bis zur Bewegungsunfähigkeit führen kann? Die Rede ist von ME/CFS (oder die Langversion „Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom“). Dabei geht es nicht um eine bloße Müdigkeit, sondern um eine erstzunehmende Krankheit, die derzeit zwar kaum erforscht wird, aber doch recht häufig vertreten ist und jüngst sogar mit Corona in Verbindung gebracht wird.
Am Mittwoch habe ich das Thema im Ausschuss für Gesundheit auf die Tagesordnung gebracht. Die Gespräche und die anvisierten Forschungsprojekte, die von meiner Kollegin Martina Stamm-Fibich auf Bundesebene vorangetrieben werden, sollten auch auf Länderebene in NRW fortgesetzt werden, um die Krankheit näher zu erforschen und bekannt zu machen. Erkrankte werden nämlich häufig als solche nicht erkannt, sondern als faul abgestempelt.

Viele Branchen sind durch die Corona-Krise schwer getroffen, das hat sich in den letzten Monaten abgezeichnet. Durch Kurzarbeitergelder, Steuersenkungen, Kredite und Sofortzahlungen konnten zu Beginn der Krise an vielen Stellen Sicherheiten geschaffen werden. Aber fast ein ganzes Jahr ohne Einkommen kann dadurch nicht gefangen werden.
Vor dieser Situation stehen aber viele Schaustellerinnen und Schausteller. Sie sind wichtig für das kulturelle Leben und die Branche darf jetzt nicht aussterben.

Darum müssen wir auch dort finanzielle Sicherheiten in der Zukunft gewährleisten können – unabhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen.

Lieber Bürgermeister Rajko Kravanja, herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl! Lieber Marcel Mittelbach herzlichen Glückwunsch zur Wahl und diesem hervorragendem Ergebnis, insbesondere als Herausforderer. Ich freu mich auf die weitere Zusammenarbeit mit euch beiden und André Dora.

(Das Bild mit Rajko ist aus pre Corona Zeiten)

Heute haben Frank Schwabe, Michael Hübner und ich zusammen mit der Vonovia West das Vonovia Quartier Deininghausen besucht.

Die Vonovia besitzt in der Castrop-Rauxler Siedlung mehr als 400 Wohnungen und prägt damit das Ortsbild. In einer „Modernisierungsoffensive“ werden nach und nach ein Großteil der Wohnungen modernisiert und damit das gesamte Quartier aufgewertet, wovon ich mich heute auch persönlich überzeugen konnte. Wichtig ist dabei, die alte Mieterstruktur nicht zu verlieren. In Deininghausen hat man es geschafft die Flächen zu entwickeln, die Mieter größtenteils zu behalten und immense Mietpreissteigerungen zu vermeiden. Darüber hinaus befindet sich weiter ein großer Teil unter staatlicher Förderung innerhalb des sozialen Wohnungsbau.

Gestern waren Kommunalwahlen in NRW und ich bin unendlich dankbar und stolz auf die SPD-Kandidat*innen aus meinem Wahlkreis. André Dora kann in Datteln eine absolute Mehrheit holen, Bürgermeister Rajko Kravanja (Castrop-Rauxel) und Bürgermeister-Kandidat Marcel Mittelbach (Waltrop) können mit einem gutem Ergebnis im Rücken in die Stichwahl ziehen.
In zwei Wochen geht es in die Stichwahl, sowohl für einige Bürgermeister, als aber auch vor allem für die Stimme des Landrats. Deswegen meine Bitte an alle: Geht auch in zwei Wochen wählen und bestimmt mit, wer in den nächsten Jahren an diesen Stellen unsere Politik prägen soll!

Mein großer Glückwunsch und Dank geht auch raus an alle gewählten Ratskandidat*innen und auch an unsere Unterstützer*innen. Ihr habt in den letzten Monaten viel geleistet und gezeigt, was es heißt vollen Einsatz für die eigene Stadt zu geben! Ihr habt euch die Füße wund gelaufen, an Infoständen diskutiert und Flyer verteilt, bis nichts mehr ging. Das ist großartig und ihr habt alle die guten Ergebnisse in euren Wahlkreisen verdient! Neben einigen, die uns in den Stadträten schon seit vielen Jahren mit ihrer Erfahrung bereichern, haben wir es dieses Jahr geschafft, flächendeckend auch neue Kandidat*innen mitzunehmen. So funktioniert Erneuerung und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen jung und alt.

Und zum Schluss ist da noch der NRW-Trend. Herzlichen Glückwunsch an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen, die NRW-weit als Wahlsieger betrachtet werden können. Als SPD sind wir aber immer noch mindestens die zweitstärkste Kraft und werden diese Region weiter mit unseren Ideen prägen. Das Ergebnis ist, wie Sebastian Hartmann schon festgestellt hat, besser als es in vielen Umfragen erwartet wurde. Jetzt müssen wir diese Kraft mitnehmen und in den kommenden Jahren gute Ratsarbeit machen.

Ich wünsche allen Gewählten viel Erfolg und gute Beratungen!

Ein Großteil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen fühlen sich in ihren Sorgen gerade in der jetzigen Situation von der Politik oder anderen Institutionen nicht gehört.
Daran müssen wir etwas ändern! Diese Generation darf sich nicht ausgeschlossen und zu wenig unterstützt fühlen.
Wir müssen mehr mit ihnen in Kontakt treten – nicht nur in Klimafragen. Das Ziel muss es sein, ihnen zu zeigen, dass ihre Meinung zählt und Sie ebenfalls eine Stimme haben, die gehört wird. Nur so besteht eine Chance auf eine faire und solidarische Zukunft!

In Studien hat sich gezeigt, dass die Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Corona-Maßnahmen befürwortet haben, auch wenn sie nicht immer davon begeistert waren. Sie haben die Maßnahmen hingenommen, um sich und ihre Familie zu schützen.
Sie haben dafür andere Wege gefunden, um soziale Kontakte zu pflegen oder gegen die Langeweile anzukämpfen.
Dennoch zeigt sich, dass viele, gerade wenn es um ihre schulische Bildung unter Corona-Maßnahmen geht, sehr unzufrieden sind, auch wenn es um die Unterstützung durch Pädagogen geht.

Leider musste ich auch feststellen, dass ein Großteil der TeilnehmerInnen empfindet, dass gerade Sie von der Politik nicht gehört werden, obwohl sie sich doch immer mehr dafür Interessieren und sich gerne engagieren würden. Sie fühlen sich vergessen!

Wir haben unser Augenmerk vermehrt auf die physische und psychische Gesundheit der älteren Generation gelegt; und das aus guten Gründen. Aber wie ging und geht es eigentlich der jungen Generation, die gerade in ihrer Schulausbildung steckt oder in die Berufswelt starten möchte.
Kürzlich veröffentlichte Studien haben darüber Ausschluss gegeben und sich ausschließlich mit der Situation dieser Generation befasst.

Zu den Studien:

Stiftung Universität Hildesheim

BpB