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Lisa Kapteinat für schnelles Internet

Die SPD-Landtagskandidatin Lisa Kapteinat begrüßt die zusätzliche Förderung des Landes zur Erreichung eines flächendeckend schnellen Internets. Der Wunsch nach schnellem Internet sei auch in den Bürgersprechstunden an Lisa Kapteinat herangetragen worden. „Ein Alltag ohne Internet ist für die meisten Menschen und Firmen, die das Internet tagtäglich benötigen, nicht mehr vorstellbar. Umso wichtiger ist es, dass in NRW überall schnelles Internet verfügbar ist“, so Kapteinat. Es sei deshalb richtig, dass das Land und der Bund bei finanzschwachen Kommunen die Förderung auf 100 % erhöhen und so einen flächendeckenden Ausbau ermöglichen. So werden auch Gebiete mit schnellem Internet versorgt, die für die Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich uninteressant sind. Dazu gehörten vor allem die ländlichen und abgelegenen Ortsteile und Gewerbegebiete. „Schnelles Internet ist heute ein wichtiger Standortvorteil. Wir müssen hier sowohl für Unternehmen als auch für Familien attraktiv sein“, macht Lisa Kapteinat deutlich.
Darüber hinaus werden in 13 ausgewählten Kommunen sogenannte Breitbandkoordinatoren vom Land finanziert. Der Kreis Recklinghausen gehört dazu. Sie haben die Aufgabe, den derzeitigen Stand des Ausbaus festzustellen und passende Fördermaßnahmen für den weiteren Ausbau zu beantragen. „Davon profitieren wir in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln unmittelbar“, so Kapteinat abschließend.

Lisa Kapteinat mit aussichtsreichem Listenplatz 

Lisa Kapteinat, SPD-Landtagskandidatin für Castrop-Rauxel, Waltrop und nördliche Teile Dattelns, wurde auf einen aussichtsreichen Listenplatz der nordrhein-westfälischen SPD gewählt. Im Rahmen des Landesparteitages am Samstag hat sie den Sprung auf Platz 35 von 130 geschafft. Damit hat sie gute Chancen, am 14. Mai über die Liste in den Landtag einzuziehen.

„Das freut mich sehr und gibt Rückenwind für den Wahlkampf. Dennoch will ich vor Ort um jede Stimme kämpfen und den Wahlkreis direkt gewinnen“, so Lisa Kapteinat.

Auf dem Landesparteitag wurde zudem das Wahlprogramm verabschiedet. „Im Mittelpunkt steht die soziale Gerechtigkeit. Besonders wichtig ist mir die gute und kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium bzw. der Meisterausbildung. Mit der Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes wollen wir Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit bezahlen. Und wir müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen“, nennt Kapteinat ihre Schwerpunkte, die sie zukünftig im Landtag umsetzen will.

Kapteinat beim Bundeskongress der Juristen in der SPD

Die hiesige Stadtverbandsvorsitzende und Landtagskandidatin Lisa Kapteinat war nun Delegierte bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen in Berlin (12./.13. November). Die Rechtsanwältin vertrat mit 15 weiteren Delegierten den nordrhein-westfälischen Landesverband und war Mitglied in der Mandatsprüf- und Zählkommission.

Zu Gast war Bundesjustizminister Heiko Maas, der sich unter anderem dem Thema „Hate Speech im Internet“ widmete. „Es muss klar sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und die Schranken der Meinungsfreiheit sowohl offline als auch online gelten“, macht Lisa Kapteinat dazu deutlich.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen innerhalb der SPD (ASJ) ist das Bindeglied der SPD zu allen rechtspolitisch interessierten und engagierten Menschen, die der Sozialdemokratie nahe stehen. Die ASJ nimmt Stellung zu rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die Innen- und Justizpolitik ein und ist in der Bildungsarbeit aktiv. Diskutiert wird vor allem über den Spannungsbogen zwischen Sicherheit und Freiheit, über Gefahren für Menschen- und Bürgerrechte, über die Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und seinen Bürgern und zwischen Privaten untereinander.