Aktuelles – Seite 38 – Lisa Kapteinat

13. März 201830. Mai 2018

Johanneswerk Wohnverbund Datteln zu Gast im Landtag

Gestern (Montag, den 12.03.2018) hatte ich ein Gespräch mit meiner ersten integrativen Besuchergruppe – Menschen mit Handicap des ambulanten betreuten Wohnens aus Datteln. Die Gruppe hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig Inklusion ist. Ich bin stolz, dass sie Castrop-Rauxel als eine inklusive Stadt empfinden und es mittlerweile viele Freizeitangebote in meinem Wahlkreis für Menschen mit Handicap gibt – auch, wenn natürlich noch weiterhin Handlungsbedarf besteht. Leider wurde mir aber auch bewusst, dass Inklusion noch keinesfalls für alle Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich ist und es noch viel zu tun gibt, damit jede und jeder so an der Gesellschaft teilhaben kann, wie sie oder er das möchte.
Eure Anregungen nehme ich gerne mit und freue mich einen Teil der Gruppe am Freitag bei der inklusiven Disco wiederzusehen.

13. März 201830. Mai 2018

Bewirb dich jetzt zum Girls Day 2018!

Liebe Mädchen,

der Girls Day 2018 steht vor der Tür! Am 26. April habt ihr die Möglichkeit mich für einen Tag zu begleiten und den Alltag einer Abgeordneten hautnah mitzuerleben.
Schreibt mir dazu einfach eine kurze Nachricht bis zum 01. April.
Die Aktion „Jugend-Landtag“ ist unabhängig von dem Girls Day, zu dem ihr euch ebenfalls noch bis zum 01. April bewerben könnt.
Für den Girls Day könnt ihr vom Unterricht freigestellt werden. Einen Antrag stelle ich euch zur Verfügung. Die Fahrt zum Landtag ist mit dem Schokoticket kostenlos. Die Kosten für die Verpflegung übernimmt die SPD-Fraktion.

8. März 201830. Mai 2018

Pressemitteilung – „Minister Biesenbach missachtet die Rechte der Parlamentarier und stellt das Legalitätsprinzip in Frage“

Lisa Kapteinat: „Minister Biesenbach missachtet die Rechte der Parlamentarier und stellt das Legalitätsprinzip in Frage“

Zur gestrigen Sitzung des Rechtsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat gestern einmal mehr im Rechtsausschuss die Beantwortung der Fragen der Ausschussmitglieder verweigert. Nachdem die Mitte-Rechts-Koalition mit dem Schreckensbild von ,rechtsfreien Räumen in NRW‘ zunächst mit der Angst der Bürger gespielt hat, scheint das Interesse an dem Thema nunmehr erloschen. Auch auf wiederholte Nachfrage wollte der Minister nicht erklären, an welchen Orten es Verbesserungen im Hinblick auf vermeintliche rechtsfreie Räume zu erwarten sind. Erst mit der Angst der Bürger Wahlkampf zu machen und diese dann alleine zu lassen ist schäbig.

Weiter blieb der Minister bei seiner auch in der Öffentlichkeit vertretenen Einschätzung, Staatsanwälte würden Verfahren einstellen, die nicht einstellungswürdig sind. Das ist ebenso einmalig wie erschreckend: Biesenbach stellt somit das Legalitätsprinzip und damit ein Kernelement des Rechtsstaats in Frage.“

28. Februar 201830. Mai 2018

Bewirb dich jetzt für den 9. Jugend-Landtag!

I WANT YOU.
Der “Jugend-Landtag” geht in die 9. Staffel. Sei dabei und vertrete unseren Wahlkreis im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Landtag sucht junge Nachwuchspolitiker/innen im Alter von 16 bis 20 Jahren, die vom 28.- 30. Juni den Landtag auf den Kopf stellen. Dabei ist es egal, ob ihr Schüler/innen, Auszubildende und Studierende seid. Wichtig ist, dass ihr spannende Ideen mitbringt und Spaß an Politik habt. Übernachtung und Verpflegung werden vom Landtag übernommen, Fahrtkosten werden anteilig erstattet.
Alles was du tun musst, ist uns eine Mail oder einen Brief mit deiner (E-Mail-) Adresse und Altersangabe schicken und uns erklären, warum gerade du die beste Kandidatin oder der beste Kandidat bist.

Bewerbungsschluss ist der 01. April.

26. Februar 201830. Mai 2018

Wir können Basisdemokratie

Die SPD macht sich die Entscheidung über eine Regierungsbeteiligung in einer erneuten Großen Koalition nicht leicht. Neben den großen Regionalkonferenzen in den letzten Tagen haben auch zahlreiche Landes- und Ortsverbände Dialogveranstaltungen organisiert und heftig aber respektvoll debattiert.

Das ist Basisdemokratie par excellence – und da bin ich stolz drauf. Ich habe mich letztendlich dafür entschieden, mit Ja für die GroKo zu stimmen. Die Entscheidung war auch für mich persönlich schwierig, aber ich denke wir müssen die Chance nutzen und aktiv mitgestalten, insbesondere unter dem Aspekt einer rechten Mehrheit im Bundestag. Dabei darf der notwendige Erneuerungsprozess, den die SPD dringend braucht, nicht zum Stillstand kommen.

Ich denke die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass die SPD eine lebendige Kraft in der deutschen Parteienlandschaft ist. Unsere Debattenkultur ist vorbildlich, die Diskussionen ausgewogen. Wir können einiges für die Bürgerinnen und Bürger erreichen. Ich denke, dieser Verantwortung sollten wir uns nicht entziehen.

Bis zum 02. März können alle Genossinnen und Genossen abstimmen. Ich bitte euch eindringlich, von diesem Recht Gebrauch zu machen.

14. Februar 201830. Mai 2018

Bürgersprechstunde am 17. Februar in Waltrop mit Lisa Kapteinat und Marcel Mittelbach

Am kommenden Samstag, den 17. Februar 2018 findet erneut eine Bürgersprechstunde in Waltrop gemeinsam mit Marcel Mittelbach, stellvertretender Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes Waltrop, statt.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Anliegen im persönlichen Gespräch mit uns zu besprechen.

Wann? Samstag, 17.02.2018 ab 10.30 Uhr

Wo? Am Kiepenkerl, Waltrop

Ich freue mich auf viele anregende Gespräche!

8. Februar 20188. Dezember 2021

Mieter und ihre Rechte stärken – Volles Haus in Castrop-Rauxel

Gemeinsam mit Frank Schwabe (MdB) habe ich am 07. Februar die Bürgerinnen und Bürger von Castrop-Rauxel eingeladen das Thema „Mieter und ihre Rechte stärken. Was tun bei Schimmel, Kälte und Co.?“ mit uns zu diskutieren.

Dominik Schad vom Jobcenter Kreis Recklinghausen, Claus Deese vom Mieterschutzbund e.V. und Martin Grebe vom Mietverein Dortmund standen den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer Expertise zur Seite und beantworteten zahlreiche Fragen der rund 50 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern. Neben Fragen zu konkreten Schadensfällen haben wir vor allem auch die Möglichkeiten und Rechte von Mieterinnen und Mietern besprochen. Denn: Nur wer gut über die eigenen Rechte informiert ist, kann sie auch mit Mut vertreten!

Natürlich müssen auch beim Thema Wohnen und Miete grundlegende Fragen von der Politik beantwortet werden. Wir als SPD verfolgen dabei ein klares Ziel: Wohnen muss bezahlbar bleiben. Dafür werden wir weiter kämpfen.

Über das große Interesse an der Veranstaltung habe ich mich sehr gefreut. Allen Beteiligten danke ich herzlich für die angeregte Diskussion.

31. Januar 201830. Mai 2018

Gedanken zum SPD Parteitag in Bonn

Der SPD Parteitag hat am 21.01.2018 in Bonn nach einer langen, lebhaften und fairen Debatte mit einer knappen Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt. Ich habe mich schließlich auch dafür ausgesprochen.

Die Argumente, der Umgang miteinander und die Ernsthaftigkeit der Debatte waren beispielhaft und haben mich und viele andere nachhaltig beeindruckt. Der Kreisverband Recklinghausen wird Kevin Kühnert als #NoGroKo-Verfechter und einen führenden GroKo-Vertreter einladen, um mit diesen zu diskutieren. Wir sollten als Sozialdemokraten diese Art der Debattenkultur, für die wir sogar vom politischen Gegner Respekt erhalten, stolz vertreten. Ich bin sicher, uns allen wird es gelingen, nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zu entscheiden, ob dieser eine Besserung für viele Menschen in Deutschland bringt und dementsprechend dafür oder dagegen zu stimmen.