Autor: Anna Schu

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Lisa-Kristin Kapteinat / André Stinka / Josef Neumann: „Die Gute Arbeit von morgen muss jetzt vorbereitet werden“

Lisa-Kristin Kapteinat / André Stinka / Josef Neumann: „Die Gute Arbeit von morgen muss jetzt vorbereitet werden“

Im April hat die SPD-Fraktion den Leitantrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag eingebracht. Heute fand dazu die Sachverständigenanhörung statt. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Andrße Stinka, stellvertretende Vorsitzende, sowie Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Die Corona-Pandemie hat uns über ein Jahr im Griff gehabt. Jetzt gilt es, mit einem klaren Plan aus der Krise herauszukommen und den sozialen Neustart in die Wege zu leiten. Unser Leitantrag gibt die nötigen Impulse, damit Nordrhein-Westfalen in diesem wichtigen Jahrzehnt vorankommen kann.

Mit einem Investitionsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Euro wollen wir Unternehmen in NRW das nötige Kapital an die Hand geben, damit sie in Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung investieren können. Die Gelder werden dringend benötigt, denn der digitale und ökologische Umbau unserer Wirtschaft kostet deutlich mehr als warme Worte.

Unterstützung fanden wir bei vielen Sachverständigen mit der Forderung nach mehr Arbeitsschutz. Das eine Stärkung des Arbeitsschutzes und die Förderung von Betriebsratsgründungen wichtig ist, sieht man auch dadurch, dass die Beschäftigten viel besser durch die Krise gekommen sind, wo sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Gewerkschaften oder Betriebsräten organisieren konnten.

Großen Zuspruch der Experten gab es für die Forderungen zum sozialen Arbeitsmarkt. Er wurde als wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit auch in Corona-Zeiten gelobt. Gefordert wurde, den sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft zu etablieren und ihn weiterzuentwickeln. Auch für die Stärkung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen setzen wir uns ein. Wir müssen die Arbeitsplätze in der NRW-Industrie zukunftsfähig ausrichten. In der heutigen Sachverständigenanhörung haben wir dafür ausdrückliche Unterstützung erhalten.“

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Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Internationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur Makulatur“

Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Internationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur Makulatur“

Der Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger hat den diesjährigen Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai unter das Motto „Krankenschwestern und Krankenpfleger: „Eine Stimme, die führt – Eine Vision für die Zukunft der Pflege“ gestellt. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Lisa-Kristin Kapteinat:

„Während die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern seit rund 14 Monaten der ganzen Gesellschaft den Rücken freihalten, verkündet der Sana-Konzern rund um den Tag der Pflege etwa 200 Kündigungen seiner Beschäftigten aus dem Service-Bereich in NRW. Das ist der absolute Tiefpunkt bei der Debatte um Respekt und Wertschätzung in der Pflege. Der Applaus aus dem vergangenen Jahr wird damit zur Makulatur erklärt. Pflege findet ganzheitlich statt. Auch die Zuarbeit der Servicekräfte ist existenziell.

Fakt ist: Wir brauchen dringend mehr Personal zur Entlastung des Pflegepersonals und keinesfalls weniger. Die Arbeiten, die bislang von den nun gekündigten Service-Kräften verrichtet wurden, verteilen sich jetzt zusätzlich auf das Pflegefachpersonal. Damit werden wertvolle Arbeitsressourcen des Pflegefachpersonals gebunden. In der Pandemie wurden die Krankenhäuser von der Bundesregierung mit Milliarden unterstützt. Wo bleibt nun das Verantwortungsgefühl des Sana-Konzerns seinen Beschäftigten gegenüber? Die Beschäftigten in den Krankenhäusern und in der Pflege werden zum Opfer von knallharten Kapitalinteressen.“

Josef Neumann:

„Gute Pflege verdient guten Lohn und gute Arbeitsbedingungen. Deswegen brauchen wir einen Pflegetarifvertrag, der sich mindestens an den bereits vorhandenen Flächentarifverträgen des öffentlichen Dienstes und der Wohlfahrtspflege orientieren. Keinesfalls zur Grundlage für einen Pflegetarifvertrag dürfen Haustarife gemacht werden, wie es Bundesgesundheitsminister Spahn vorsieht. Bisher ist die vollmundig angekündigte Pflegereform von Spahn eine Luftnummer.

Landesgesundheitsminister Laumann muss hier mehr Druck machen. Alle Beschäftigten in der stationären und häuslichen Pflege sowie pflegende Angehörige müssen entlastet und unterstützt werden. Dazu gehört die Finanzierung von Fortbildung und Qualifizierung. Auch die Digitalisierung muss für die Beschäftigten in der Pflege flächendeckend in NRW genutzt werden. Durch die Digitalisierung werden neue Möglichkeiten zur Verfügung gestellt, die den Arbeitsalltag erleichtern.

Bei allen Diskussionen muss im Bewusstsein bleiben: Die für die Pflegetätigkeit erforderliche menschliche Wärme kann nur der Mensch ermöglichen. Dieses komplexe Aufgabenfeld einer Pflegekraft muss endlich gesehen und entsprechend gewürdigt werden. Es ist mehr als peinlich, dass nach über einem Jahr Pandemie immer noch keine strukturellen Verbesserungen in der Pflege erreicht wurden. Der einmalige Pflegebonus aus dem letzten Jahr reicht nicht aus. Wir brauchen ein echtes Dankeschön an die Pflege, keine Hinhalte-Manöver.“

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Lisa-Kristin Kapteinat: „Laumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZeneca“

Lisa-Kristin Kapteinat: „Laumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZeneca“

Zu dem Vorstoß von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, in den Arztpraxen das Impfintervall des AstraZeneca-Impfstoffs zu verkürzen, um dadurch mit Blick auf mögliche Urlaubspläne entsprechende Anreize zu schaffen, und den damit einhergehenden Planungen durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Dieser Vorstoß birgt unnötige Risiken. Bisherigen Erkenntnissen zufolge sollte der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung bei AstraZeneca möglichst bei zwölf Wochen liegen, um bestmöglichen Impfschutz zu erzielen. Bei zwölf Wochen Abstand steige die Wirksamkeit laut dem Fachmagazin ‚The Lancet’ auf 81 Prozent, während sie bei weniger als sechs Wochen nur bei etwa 55 Prozent liege.

Dass die beiden Gesundheitsminister mit ihren Initiativen für eine Verkürzung des Impfintervalls jetzt also eine potenzielle Wirksamkeitsminderung des Impfstoffes in Kauf nehmen, zeugt nicht von hohem Verantwortungsbewusstsein. 

Darüber hinaus ist ihre Initiative ein Schlag ins Gesicht für all jene, die bisher noch nicht einmal über einen Erstschutz verfügen. Mit der Aufhebung der Priorisierung bei AstraZeneca steht dieser Impfstoff nun einer größeren Gruppe von Menschen für eine Erstimpfung zur Verfügung. Das muss gegenüber einer Zweitimpfung zu Gunsten möglicher Urlaubspläne absoluten Vorrang haben. Ich bin davon überzeugt, dass bei den unter 60-Jährigen insgesamt eine große Bereitschaft besteht, sich mit AstraZeneca impfen zu lassen. Es stehen noch viele jüngere Generationen für eine Erstimpfung in der Warteschlange. Sie für die Urlaubsplanungen anderer weiter warten zu lassen, halte ich für moralisch nicht vertretbar.“