Gesundheit – Seite 3 – Lisa Kapteinat

21. Juli 20231. August 2023

Lisa Kapteinat: „Erste Hilfe für die Pflege – Pflegegipfel NRW jetzt“

Die Pflege in NRW ist in akuter Not. Neben dem gravierenden Fachkräftemangel und dem ohnehin hohen ökonomischen Druck im System belasten die Preissteigerungen im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Einrichtungen und Träger zusätzlich. Unter dem Titel „Erste Hilfe für die Pflege – Baustellen im Pflegesystem“ hat die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat deshalb am 19. Juli zur Diskussion im Agora Kulturzentrum eingeladen. Zusammen mit ihrem Kollegen Thorsten Klute, Sprecher für Gesundheit & Pflege der SPD-Landtagsfraktion NRW, Petra Lückel, Pflegekraft und Stationsleitung einer stationären Einrichtung, und Susanne Bönninghoff, Einrichtungsleiterin einer Altenpflegeeinrichtung, diskutierten Lisa Kapteinat und etwa 35 Interessierte – viele vom Fach – über die unterschiedlichen Herausforderungen im Pflegesystem und die Situation vor Ort.

Dazu Lisa Kapteinat MdL: „Die angeregte Diskussion hat beispielhaft vor Augen geführt, wie viel Druck im Kessel ist. Einige Vertreter:innen von Einrichtungen haben berichtet, dass sie teilweise mit dem Rücken zur Wand stehen. Insbesondere der Personalmangel und die hohen Kosten machen es schwierig, den Betrieb am Laufen zu halten – trotz großem Engagement der Beschäftigten. Gleichzeitig sind die Herausforderungen auch sehr unterschiedlich. Während beispielsweise Krankenhäuser noch dem finanziellen Druck unterliegen, möglichst viele Betten zu belegen, bleiben in der Altenpflege Betten leer, weil das Personal nicht da ist, um die Menschen auch zu betreuen. Nicht alle Arbeitgeber:innen wollen auf Leiharbeit zurückgreifen, weil es zu echten Verwerfungen mit der Stammbelegschaft führen kann. Hier besteht eindeutig Regulierungsbedarf. Auch wenn ich jeder Pflegekraft das mehr an Flexibilität gönne, Ziel muss es sein, die Arbeitsbedingungen in der Pflege insgesamt attraktiver zu machen. Trotz aller Unterschiede in der Pflegebranche ist eines glasklar: Hier besteht akuter Handlungsbedarf. Deshalb haben mein Kollege, Thorsten Klute, und ich Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem Brief aufgefordert, eine Pflegegipfel NRW einzuberufen.“

Hintergrund:

Allein im ersten Quartal 2023 sind in NRW mehr Träger insolvent gegangen als im gesamten Jahr 2022. Zusätzlich fehlten laut Gesundheitsberichterstattung des Landes NRW bereits 2019 24.000 Pflegekräfte. Zusammen mit der rückläufigen Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsverträge (-9%) und dem gleichzeitig steigenden Bedarf nach Pflegeleistungen zeichnet sich ein besorgniserregendes Bild. Während 2019 in NRW noch 965.000 Menschen mit Pflegegrad lebten, waren es 2021 schon etwa 1.190.000. Für das Jahr 2050 rechnet IT.NRW mit 1,6 Mio. Pflegebedürftigen.

21. Juli 20231. August 2023

Lisa-Kristin Kapteinat / Thorsten Klute:„Auch der VdK will den NRW-Pflegegipfel – worauf wartet Minister Laumann?“

Lisa-Kristin Kapteinat / Thorsten Klute: „Auch der VdK will den NRW-Pflegegipfel – worauf wartet Minister Laumann?“

Der Sozialverband VdK hat heute in einer Pressekonferenz die sozial-, gesundheits-, und pflegepolitische Lage in NRW dargestellt und Forderungen an die Landesregierung formuliert. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Thorsten Klute, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Lisa-Kristin Kapteinat:

„Der VdK dokumentiert das sozial- und gesundheitspolitische Versagen der Landesregierung eindrucksvoll. Die Herausforderungen türmen sich auf, doch damit will die Regierung Wüst nichts zu tun haben. Schwarz-Grün ist eben keine Koalition für Menschen, die nicht wissen, wie sie die Pflege finanzieren sollen. Dabei kann und muss das Land etwas tun. Auch der VdK will einen Pflegegipfel der Landesregierung. Wir haben dieses Treffen aller relevanten Akteure bereits gefordert. Minister Laumann hat für einen Pflegegipfel aber gleich an den Bund verwiesen – wie immer, wenn es um handfeste politische Arbeit geht. Doch ganz offenbar gibt es ja einen Bedarf in NRW. Worauf wartet Minister Laumann also?“

Thorsten Klute:

„In der Pflege in NRW brennt es lichterloh. Der VdK nimmt dabei besonders die häusliche Pflege in den Blick. Schließlich werden die meisten Pflegebedürftigen dort versorgt. Niemals darf die Pflege in den eigenen vier Wänden zur Armutsfalle werden. Für ihren Dienst an der Gesellschaft verdienen pflegende Angehörige Respekt. Die Stärkung der Angehörigen muss daher zentrales Thema des Pflegegipfels sein. Wir finden, dass ihnen umfangreiche Entlastungs-, Beratungs- und Unterstützungsmaßnahmen zustehen. Notwendig ist dafür eine flächendeckende Infrastruktur mit entsprechenden Angeboten – etwa das Modell GemeindeschwesterPlus nach rheinland-pfälzischem Vorbild. Zudem müssen die Zeiten der Pflege in der Berechnung der Rente unabhängig von den bereits erhaltenen Hilfeleistungen berücksichtigt werden. Beim Pflegegipfel wollen wir uns auch um die Stärkung von Tagespflegen, ambulanten Pflegediensten und Kurzzeitpflegen kümmern. Denn diese Angebote sind eine direkte Entlastung für pflegende Angehörige.“

16. Juni 202329. Juni 2023

Rede vom 15. Juni 2023 zur Aktionswoche Einsamkeit – Plenartage NRW

Für Einsamkeit muss sich niemand schämen. Sie ist weiter verbreitet als man denkt. Einsamkeit kann jede:n treffen. Politik hat Einsamkeit als Problem erkannt. Wichtiger noch: Politik muss erkennen, dass sie etwas gegen Einsamkeit machen kann. Die Enquetekommission im Landtag hat 65 Handlungsempfehlungen aus den unterschiedlichsten Bereichen erarbeitet. Ministerpräsident Wüst und die schwarz-grüne Koalition haben sich den Kampf gegen Einsamkeit auf die Fahnen geschrieben. In unserem Antrag fordern wir sie auf, sich endlich ernsthaft an die Umsetzung der vielen guten Empfehlungen zu machen. Wir müssen weg von „Plätzchen von den Nachbarn, für den Nachbarn“ und weg vom Abwälzen auf Ehrenamtliche. Es geht um strukturelle Unterstützung, wie z.B. den Ausbau des psychotherapeutischen Angebots und Orten der Begegnung, Entstigmatisierung und aktive Armutsbekämpfung gegen soziale Isolation.

26. Mai 20236. Juni 2023

Rede vom 25. Mai 2023 zur Arbeit der Ehrenamtlichen in der Pflegekammer NRW – Plenartage NRW

Die Pflegekammer NRW hat ihre Arbeit aufgenommen. Wir als SPD-Landtagsfraktion haben das Verfahren zur Etablierung der Kammer oft und intensiv kritisiert – genauso wie viele Pflegekräfte. Wichtigstes Organ der Pflegekammer ist die Kammerversammlung, die sich aus den gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Pflegekräfte zusammensetzt. Diese Arbeit ist ehrenamtlich, wird neben dem Job im Krankenhaus oder im Altenheim gemacht. Im Gegensatz zu Rheinland-Pfalz ist die Freistellung und Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder nicht im Heilberufsgesetz geregelt. Seit Aufnahme ihrer Arbeit, arbeiten die ehrenamtlichen Vertreter:innen unter der Unsicherheit, ob ihr Arbeitgeber sie für die nächste Kammerversammlung freistellt oder nicht. Eine Entschädigungsordnung ist noch nicht auf den Weg gebracht. Wir finden, wenn man’s macht, dann richtig! Wir fordern: Freistellung und Entschädigung ins Heilberufegesetz NRW.

25. Mai 2023

Rede vom 24. Mai 2023 zur Unterstützung armutsbetroffener Menschen | Plenartage NRW

NRW ist das Flächenland mit der höchsten Armutsquote. Fast 20% der Bürgerinnen und Bürger sind armutsgefährdet – also jede/r Fünfte. Das ist nicht neu, aber trotzdem dramatisch und die Anzahl der Betroffenen steigt. Es geht also in die falsche Richtung in NRW. Schwarz-grün hat sich sehr schwer getan, auf die steigenden Energiekosten und die Inflation zu reagieren. Die Koalition konnte sich zu keinem eigenen Landesprogramm durchringen. Nach viel zu langem Zögern hat sie schließlich den „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ aufgelegt und dafür 150 Mio. Euro für 2023 zur Verfügung gestellt. Die Kommunen sollen diese Gelder beantragen und den örtlichen sozialen Einrichtung oder sogar Bürger:innen über Härtefallfonds zuleiten. Klingt gut, aber: das Geld kommt nicht an. Die Beantragung ist kompliziert und bürokratisch, Doppelförderung und Einzelförderung de facto verboten, das Geld gibt es nur für Ausgaben in 2023, auch wenn sich die Energiekosten erst später niederschlagen. Wie Kommunen und Wohlfahrtsverbände kritisieren wir den vermeintlichen Pakt gegen Armut deutlich.

4. Mai 20236. Juni 2023

Rede vom 03. Mai 2023 zu Medikamentenversorgung für Kinder und Jugendliche – Plenartage NRW

Rede vom 03. Mai 2023 zu Medikamentenengpässen – Plenartage NRW

In den letzten Monaten kam es vermehrt wieder zu Medikamentenengpässen – vor allem Fieber- und Antibiotikasäfte für Kinder und Jugendliche waren kaum zu bekommen. Solche Engpässe kommen immer wieder mal vor, Apotheker:innen und Kinderärzt:innen alamieren nicht zum ersten Mal. Das betrifft nicht nur NRW. Bundesgesundheitsminister hat deswegen einen ersten Schritt gemacht: im April ist ein Gesetzentwurf durchs Kabinett gegangen, der für mehr Sicherheit bei der Lieferung von Medikamenten sorgen soll. Aber auch NRW muss seine Verantwortung erkennen. Als es im Sommer vergangenen Jahres erste Hinweise auf eine Knappheit in den Wintermonaten gab, habe ich deshalb eine kleine Anfrage gestellt. Die Antwort der Landesregierung: keine Hinweise auf generelle Medikamentenengpässe im Herbst. Hier hätte man auch vorausschauender antworten können…Wichtig vor allem: Eltern informieren, so dass alte Fiebersäfte nicht direkt weggeworfen werden, wenn keine neuen zu bekommen sind (natürlich in Rücksprache mit der Ärztin/dem Arzt) und Kinder- und Jugendgesundheit ernst nehmen! Deshalb fordern wir einen Masterplan Kindergesundheit von der Landesregierung. Leider hat sie bisher nicht den Eindruck gemacht, dass sie die Notwendigkeit erkannt hat.

13. März 2023

Rede vom 20. März 2023 zu Sternenkindern – Plenartage NRW

Rede vom 20. März 2023 zu Sternenkindern – Plenartage NRW

Wenn Eltern ungewollt ihr Kind verlieren, ist das wohl das schwierigste, das sie erleben müssen. Leider ist eine Fehl- oder Totgeburt statistisch nicht selten und es ist sogar wahrscheinlich, dass in unserem Umfeld Menschen mit dem Verlust und der Trauer zu kämpfen haben. Wir sind der FDP dankbar für den Antrag und schließen uns der Forderung an, dass wir den Eltern Unterstützungsmöglichkeiten bieten wollen und die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren. Hier müssen wir Möglichkeiten schaffen, die einen niederschwelligen Zugang zu einer seelischen und körperlichen Nachsorge ermöglichen. Zudem wollen wir die Grenze für mutterschutzrechtlichen Ansprüche, die erst ab der 24. Schwangerschaftswoche oder einem Gewicht von 500 Gramm greifen, herabsenken. Mehr dazu in meiner Rede.

30. Januar 20237. Februar 2023

Rede vom 26. Januar 2023 zum Masterplan Kindergesundheit – Plenartage NRW

Woran denken Sie, wenn ich Sie frage, ob Ihr Kind oder ein Kind in Ihrem Umfeld gesund ist? Kindergesundheit hat viele Facetten. Neben der medizinischen Grundversorgung geht es um eine gute Konstitution, eine gute mentale Gesundheit, entsprechende Förderunterstützung – eben alles, was für eine gesunde Entwicklung von Kinder wichtig ist. Viele Institutionen begleiten das Aufwachsen unserer Kinder im Alltag: Kita, Schule, Sportverein, Jugendhilfe u.v.m. Ein Masterplan Kindergesundheit muss deshalb beide Ebenen in den Blick nehmen, um interdisziplinäre Zusammenarbeit bessermöglich zu machen. Ein Masterplan muss nicht nur Instrumente beinhalten, mit denen wir schnell auf akute Notlagen und hohe Infektionswellen reagieren können. Er muss insgesamt die Grundlage für ein gesundes Aufwachsen in NRW legen. Daran wollen wir gemeinsam arbeiten.

26. Januar 20237. Februar 2023

Lisa-Kristin Kapteinat / Jochen Ott: „Statistik zur Kinderarmut zeigt: Landesregierung muss Kurskorrektur vornehmen – unsere Ideen für einen Masterplan zur Kindergesundheit liegen parat“

Nach einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung ist jedes fünfte Kind (20,8 Prozent) in Deutschland armutsgefährdet. In NRW liegt die Armutsgefährdungsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 24,6 Prozent. Damit ist NRW in diesem Bereich auf Platz 14 unter den Bundesländern. Hier ist sogar jedes vierte Kind armutsgefährdet. Vor allem Kinder in alleinerziehenden Familien oder in Mehrkindfamilien mit drei und mehr Kindern sind betroffen.

Der Landtag NRW berät heute einen Antrag der SPD-Fraktion „NRW braucht einen Masterplan zur Stärkung der Kindergesundheit!“ (Drs. 18/2552). Darin fordert die SPD-Fraktion u.a. eine landeseigene Strategie mit konkreten Maßnahmen im Kampf gegen Kinderarmut und zur Armutsprävention. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion darin für eine armutsfeste Kindergrundsicherung ein.

Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Jochen Ott, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Lisa-Kristin Kapteinat:

„Die Zahlen der Bertelsmann Stiftung zeigen einmal mehr, wie dringend notwendig eine umfassende Strategie gegen Kinderarmut ist. Umso wichtiger ist es deshalb, dass das Land einen Masterplan zur Kindergesundheit und zur Bekämpfung von Kinderarmut auf den Weg bringt, den wir im Plenum heute beantragen. Die Landesregierung muss alarmiert sein: Ein Land mit einem derartigen wirtschaftlichen Potenzial wie NRW darf in einer Statistik zur Kinderarmut nicht derart abgeschlagen sein. Doch jedes vierte Kind in NRW ist bereits armutsgefährdet, im Ruhrgebiet sind die Zahlen noch dramatischer. Diese Kinder haben damit schon zu Beginn ihres Lebens nicht die gleichen Chancen wie andere. Das ist auch das Resultat von mehr als fünf Jahren sogenannter Sozialpolitik der CDU. Um die Armutsspirale zu durchbrechen und Kindern Chancen auf ein gutes Aufwachsen zu geben, brauchen wir endlich eine armutsfeste Kindergrundsicherung.

Jochen Ott:

„Heute wird sich zeigen, ob CDU und Grüne bereit sind, sich endlich für die Stärkung von Kindern und damit für mehr Chancengleichheit in NRW einzusetzen. Unser Antrag ist ein umfassendes Maßnahmenpaket. Die Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt schwarz auf weiß: Es ist keine Zeit für ‚Schauen wir mal‘ und ‚Man müsste doch‘. Wir wollen und können nicht einfach hinnehmen, dass Kinder in NRW zum Start ihres Lebens nicht dieselben Chancen haben. Nur durch die Unterstützung eines vorbeugenden Sozialstaates von Anfang an können Kinder ihre Chancen ergreifen und Familien befähigt werden. Deshalb setzen wir uns für Familienbüros im Sozialraum ein, damit Eltern von Anfang an begleitet und beraten werden können. Wir wollen die Familienzentren an den Kitas ausbauen und auf die Grundschulen ausweiten, um Beratung, Bildung und Unterstützung an einem Ort zu haben. Familien sollen durch Bildungslotsen begleitet werden, um Anregung und Hilfestellung zu geben. Die Landesregierung muss jetzt handeln. Wir stehen parat. Unsere Ideen liegen auf dem Tisch.“

15. Dezember 2022

Rede vom 09. Dezember 2022 zum Bottroper Apothekenskandal – Plenartage NRW

Das Land NRW entschädigt Betroffene des Bottroper Apothekenskandals. Auch wenn Geld die Ungerechtigkeit, die Betroffene erfahren haben, niemals ausgleichen kann, ist die finanzielle Entschädigung wenigstens ein kleines Symbol der Anerkennung des erfahrenen Leids. Wir hätten uns gewünscht, dass der Finanztopf so auskömmlich ausgestattet wird, dass keine „Restbeträge“ verteilt werden müssen. Die geringe Ausschöpfung hängt auch mit dem schwierigen Informationsprozess der Betroffenen zusammen. Wir stehen hinter dem Entschädigungsfonds und wollen, dass alle Betroffenen ihr kleines Stück nachträgliche Gerechtigkeit erfahren und Entschädigung erhalten.