Aktuelles – Seite 33 – Lisa Kapteinat

4. Februar 201911. Februar 2019

Anerkennung sicherer Herkunftsländer

Anerkennung sicherer Herkunftsländer – Rede vom 25.01.2019

Die Regierungsfraktionen haben in der Aktuellen Stunde im Januar Plenum die Anerkennung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesiensicherer als sichere Herkunftsländer auf die Tagesordnung gesetzt. Das ist Bundesgesetzgebung. Der Bundestag hat den entsprechenden Gesetzentwurf bereits verabschiedet, ob der Bundesrat zustimmt, entscheidet sich am 15. Februar. Zweifel über das Abstimmungsverhalten bestehen zwischen Schwarz-Gelb wohl kaum…Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht.

25. Januar 201928. Januar 2019

Kohlekommission: Bisher nur weiße Salbe für unser Ruhrgebiet!

Groß, Kapteinat und Watermeier kritisieren Kohlekommission: „Bisher nur weiße Salbe für unser Ruhrgebiet!“

Mit der heutigen Abschlusssitzung will die Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einen gangbaren Weg für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorschlagen. Was bisher bekannt geworden ist, zeigt eines ganz klar, über das Ruhrgebiet wird wenig bis gar nicht gesprochen, geschweige denn Lösungen für die wegfallenden Arbeitsplätze erarbeitet. „Mein bisheriges Urteil fällt harsch aus: Bis auf weiße Salbe gibt es nichts fürs Ruhrgebiet!“, so der Sprecher der 16 SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet Michael Groß.

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24. Januar 201924. Januar 2019

Lisa Kapteinat (MdL) lädt ein in den Landtag NRW zum Girls & Boys Day 2019

Lisa Kapteinat lädt ein in den Landtag NRW zum Girls‘ & Boys‘ Day 2019

Liebe Schülerinnen und Schüler, Liebe Lehrerinnen und Lehrer,

Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am Girls & Boys Day 2019. Insgesamt 600 Mädchen und Jungen haben bereits im Vorfeld am 25. März 2019 die Gelegenheit, den Landtag NRW zu besuchen.

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17. Januar 2019

Justitia Programm

Frauen fördern Frauen – Vortrag im Rahmen des Justitia-Programms der Ruhr Universität Bochum

Frühzeitig über mögliche Karrierewege informieren, Anregungen für den eigenen Lebensweg geben und damit Studentinnen und Mitarbeiterinnen der juristischen Fakultät fördern, das sind die Ziele des Justitia-Programms an der RUB. Das Programm wurde 2017 von Frau Prof. Dr. Schaub, Lehrstuhlinhaberin an der RUB, in Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro der Fakultät ins Leben gerufen. Zwei Mal im Semester finden Vorträge von weiblichen Persönlichkeiten aus den verschiedenen juristischen Bereichen statt. Im Januar durfte ich vor den Studierenden und Mitarbeiterinnen sprechen und habe aus meinem Lebens als Juristin und Abgeordnete erzählt.

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15. Januar 2019

Demokratie lernen – Informationsprogramm „Landtag macht Schule“

9. Klassen aufgepasst! Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt wieder ein zum Aktionstag „Landtag macht Schule“. An dem Info-Programm können Schulklassen aus dem ganze Bundesland teilnehmen.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat ruft Schülerinnen und Schüler aber auch die Lehrpersonen zur Bewerbung auf:

„Ich werde nicht müde, es zu betonen: Wir brauchen junge Leute in der Politik! Und wir brauchen auch bei jungen Leute mehr Interesse an Politik.“

Wenn ihr euch also fragt, wofür die Abkürzung MdL eigentlich steht, was im Plenum so passiert oder euch andere wichtige Fragen rund um die Politik in NRW unter den Fingern brennen, dann bewerbt euch als Klasse für „Landtag macht Schule“ 2019.

Dazu einfach eine E-Mail an besucherdienst@landtag.nrw.de senden. Nähere Informationen gibt es auch auf der Internetseite des Landtags unter: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2019/01/0901_Landtag_macht_Schule.jsp

7. Januar 2019

Newsletter – Jahresrückblick

Newsletter – Mein Jahresrückblick: „Das war 2018“

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21. Dezember 201827. Dezember 2018

„Junge Geflüchtete nicht im Stich lassen“ – Rede vom 13.12.2018

Viele Geflüchtete in Deutschland beginnen eine Ausbildung, ein Studium oder arbeiten an einem Schulabschluss, um ihre Perspektiven zu verbessern. Gleichzeitig herrscht in Deutschland ein Fachkräfte- und Auszubildendenmangel.

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15. Dezember 201819. Dezember 2018

Barrierefreiheit für alle am Bahnhof Castrop-Rauxel Süd – Ortsbegehung mit Lisa Kapteinat und Chef der DB NRW

Anlässlich der Debatte um den Bahnsteig in Castrop-Rauxel Süd erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Die Situation am Bahnhof Castrop-Rauxel Süd ist frustrierend. Wir freuen uns über die neuen Züge der Emschertalbahn, doch grade für die älteren Fahrgäste oder Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, ist der Einstieg in den RB 43 beschwerlich. Eine Lösung ist längst überfällig. „Barrierefreiheit für alle am Bahnhof Castrop-Rauxel Süd – Ortsbegehung mit Lisa Kapteinat und Chef der DB NRW“ weiterlesen

13. November 20188. Dezember 2021

Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen

Die SPD Landtagsfraktion NRW hat auf ihrer Klausurtagung am 05. und 06. November mit einem Gesetzentwurf die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Unser Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten ohne dabei die Kommunen im Stich zu lassen. Die haben bisher 50-80% der Kosten auf die Anlieger abgelegt – dabei sind teilweise horrende Zahlungsforderungen entstanden. Das wollen wir in Zukunft vermeiden und die Beiträge deshalb komplett abschaffen. Das Land soll nach unserem Vorschlag die Kosten übernehmen. “

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7. November 201820. Dezember 2018

Über 400.000 € mehr für Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Castrop-Rauxel bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 200.000 Euro rechnen. Auch Datteln profitiert und kann um rund 150.000 Euro entlastet werden, Waltrop um rund 80.000 Euro.

Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“